Foto: Michael Farkas
(...) Lassen Sie mich aber eines eindeutig klarstellen: Die SPD steht für eine Migrationspolitik, die Verantwortung übernimmt für Menschen, die vor Krieg, Terror und politischer Verfolgung fliehen. Wir stehen für klare und menschliche Regeln bei der Migration. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Entwurf für ein Masernschutzgesetz, über das wir in Kürze abstimmen werden. (...)
(...) das Pilotprogramm "Neustart im Team" (NesT) ermöglicht die Aufnahme von bis zu 500 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen innerhalb der von Deutschland für 2018/2019 vorgesehenen humanitären Aufnahmen. Staat und Zivilgesellschaft arbeiten dabei von Anfang an Hand in Hand. (...)
(...) Was Ihre Rentenvorsorgepläne betrifft, so ist das mangelnde Vertrauen in die private Altersvorsorge sicher nicht in der SPD begründet. Es ist vor allem die Folge einer Finanzmarktkrise, die erst aus unzureichender Marktregulierung entstehen konnte. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Große Koalition ist für die SPD kein Wunschbündnis. Wir streben andere progressive Mehrheiten an. (...)
(...) Wir freuen uns auf die anstehenden Wochen, in denen wir unsere Ideen für ein gerechtes Land und eine starke Sozialdemokratie gemeinsam mit unseren Mitgliedern diskutieren wollen. Dieser Prozess ist für die SPD eine tolle Chance, sich von ihrer besten Seite zu zeigen. (...)
