Frage an Michael Müller von Alexander K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Senator Müller,
mir sind kürzlich im Bezirk Pankow Kunstinstallationen aufgefallen. Ein Foto eines der vier Kunstwerkes am Ossietzkyplatz finden Sie unter
Meine Recherche hat ergeben, dass es sich dabei um die Realisation der Gewinnerarbeit „Polychromie architekturale“ aus dem Kunstwettbewerb „Tor nach Pankow“ im Jahr 2010 handelt. Ein Blick auf die Internetseiten des Bezirks verrät: Der Wettbewerb war mit 130.000 Euro dotiert.
http://www.berlin.de/ba-pankow/kunstundkultur/kioer/wettbewerb/tor_nach_pankow.html
Beim Bezirksamt Pankow habe ich schließlich den Hinweis erhalten, dass es sich dabei um „Kunst im Stadtraum bzw. am Bau“ handeln würde, die grundsätzlich nach der geltenden „Anweisung Bau - ABau“ umgesetzt werden müsse.
Offenbar sieht die Verwaltungsvorschrift „ABau“ unter Punkt 7 ab Seite 7 vor, dass – wenn ich das richtig lese – rund 1 bis 2 % bestimmter Kostengruppen der Bausumme hierfür eingestellt werden müssen.
https://senstadtfms.stadt-berlin.de/intelliform/forms/abau/berlin/allgemeines/i/index
FRAGE: Wie bewertet der Herr Senator den Umstand, dass angesichts der im aktuellen Doppelhaushalt veranschlagten Neuverschuldung die Mittel für diese Kunstwerke letztlich komplett als Kredite aufgenommen werden müssen, die den Haushalt dann mit jährlich rund 5.200 Euro zusätzlichen Zinsen belasten werden (4% Zins x 130.000 Euro), während die Gehwege weiterhin marode bleiben bzw. wären Sie bereit, diese Verwaltungsvorschrift bis zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushaltes auszusetzen und damit solange auf Kunst am Bau bzw. im Stadtraum zu verzichten?
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Kraus
Sehr geehrter Herr Kraus,
herzlichen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de.
Da Ihre Frage an mich als Senator für Stadtentwicklung und Umwelt gerichtet ist und nicht als Abgeordneter, bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich die Frage nicht in diesem Portal beantworten kann. Gerne werde ich Ihre Frage in meiner Funktion als Senator beantworten. Bitte senden Sie dazu Ihre Frage an meinen Büroleiter: Andreas.Schwager@SenStadtUm.Berlin.de
Ich freue mich auf Ihre Mail.
Herzliche Grüße
Michael Müller
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