Frage an Michael Luther von Katja K. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Körner,

besten Dank für Ihre Anfrage vom 9. September, die Sie über abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.

In der Sache darf ich Ihnen wie folgt antworten: Die Wahlbeteiligung ist bei Bundestagswahlen heute auch nicht schlechter als 1949. Sie lag 1949 bei 78,5 Prozent und im Jahr 2005 bei immerhin 77,7 Prozent. Die Behauptung, es gebe einen kontinuierlichen Rückgang der Wahlbeteiligung, ist also zumindest, was die Bundestagswahl betrifft, nicht ganz zutreffend. Wir liegen hier auch im internationalen Vergleich nicht schlecht. Blicken wir beispielsweise auf die Wahlbeteiligung in den Vereinigten Staaten von Amerika, eine der ältesten Demokratien der Welt, dort liegt die Wahlbeteiligung zumeist um die 50 Prozent. Allerdings hängt das Wahlinteresse auch immer von der jeweiligen Stimmung im Land ab. So schnellte die Wahlbeteiligung in den USA bei den Präsidentschaftswahlen 2008 um mehr als 10 Prozentpunkte nach oben.

Etwas anders liegen die Dinge bei Kommunal-, Landtags- und Europawahlen. Hier ist tatsächlich eine beängstigende Zunahme der Nichtwähler erkennbar. Ich betrachte diese Entwicklung mit großer Sorge. Letztendlich gefährden die Nichtwähler den Fortbestand unserer Demokratie. Demokratie lebt vom Mitmachen. Für diese beklagenswerte Entwicklung sind die Parteien mit verantwortlich. Die Parteien haben schließlich den Auftrag zur politischen Willensbildung. Hier gilt es im Wahlkreis immer ein offenes Ohr zu haben.

Bei den Nichtwählern darf man getrost unterschiedliche Motive unterstellen. Ein Teil ist politikverdrossen, enttäuscht und fühlt sich von den Parteien nur unvollständig vertreten. Hier müssen die Parteien insgesamt stärker auf ihre Glaubwürdigkeit achten. Leider geraten immer noch zu viele Politiker in die Versuchung, den Menschen "das Blaue vom Himmel" zu versprechen (aktuell z.B. die SPD-Aussage von zusätzlichen 4 Millionen Arbeitsplätzen bis 2020!), obwohl jeder weiß, dass solche Versprechungen nicht einzuhalten sind. Wahrheiten auszusprechen, mag manchmal schmerzhaft sein und kurzfristig auch Wählerstimmen kosten, doch auf Dauer wird sich diese Art von Glaubwürdigkeit auszahlen.

Es gibt aber auch eine andere Gruppe von Nichtwählern, die - da es ihnen an nichts zu fehlen scheint - mit dem derzeitigen politischen Handeln zufrieden sind, und von daher glauben, nicht wählen zu müssen. Sie sind überzeugt, dass ohnehin alles bleibt wie es ist. Dabei handelt es sich aber um einen Irrtum. Wir müssen den Bürgern klar machen: Wer nicht wählt, spielt mit seiner Zukunft. Das setzt weitere zukünftige Aufklärungsarbeit voraus.

Ich lade jedes Jahr mehrere Hundert Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis nach Berlin in den Bundestag ein und suche die Diskussion mit jungen Menschen. Ähnliche Diskussionen führe ich auch direkt in den Schulen meines Wahlkreises, sofern dies von Seiten der Lehrkräfte gewünscht wird. Dabei mache ich immer wieder die Erfahrung, dass die junge Generation bei weitem nicht so unpolitisch ist, wie dies in manchen Studien behauptet wird. Die Jugendlichen sind durchaus sehr an Politik interessiert.

Der Dialog mit den Jugendlichen bringt aber auch für meine eigene politische Arbeit Gewinn. Man bekommt Anregungen und Ideen vermittelt, die man in die politische Arbeit einbeziehen kann. Mit den Schulen in meinem Wahlkreis stehe ich in der Regel in engem Kontakt, neben den genannten Besuchen von Schülerinnen und Schülern in Berlin gehe ich selbst auch regelmäßig die die Schulen, diskutierte dort aktuelle Themen und höre mir die Sorgen und Nöte der jungen Menschen an und informiere mich über Unterrichtsinhalte und aktuelle Projekte. Daher möchte ich Ihnen sagen, dass solche, wie von Ihnen angeregte Projekte bereits in vielen Schulen stattfinden. Das begrüße ich sehr und bemühe mich jederzeit, dazu beizutragen, dass noch mehr Projekte in diesem Bereich in den schulen gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Luther