Frage an Michael Leutert von Jochen K.
Sehr geehrter Herr Leutert,
Das Gesetzespaket, mit dem der bundesstaatliche Finanzausgleich neugeregelt wurde, umfasste mehrere Grundgesetzänderungen. Bei einer derart tiefgreifenden Entscheidung sollten meines Erachtens vor allem die Abgeordneten der Opposition alles unternehmen, Entscheidungen zu verhindern oder doch zumindest deutlich zu erschweren, die den Interessen der Bevölkerung entgegenstehen. Sahra Wagenknecht hat dazu in der Debatte am 01.06.2017 klare Worte gefunden (https://www.youtube.com/watch?v=t_9Oz1A5Zc0).
Stimmt es, dass Sie an der Abstimmung zu diesem Gesetzespaket am 01.06.2017 nicht teilgenommen haben?
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Korm
Sehr geehrter Herr Korm,
zwar wäre die kurze Antwort auf Ihre Frage schlicht ‚ja’, doch gehe ich davon aus, dass Sie mehr an dem Grund interessiert sind, warum ich nicht teilgenommen habe.
Zum Zeitpunkt der Sitzung hatte ich einen langfristig vereinbarten, wichtigen Termin im Rahmen meiner Tätigkeit als Abgeordneter. Meine Arbeit wie die meiner Kollegen umfasst sehr viel mehr als die Anwesenheit und als Abstimmungen im Plenum. Bei der Vielzahl an Terminen müssen diese mittel- wie langfristig vereinbart werden. Leider steht das immer wieder im Gegensatz zu viel kurzfristiger angesetzten Debattenthemen und Abstimmungen im Plenum. Um es Ihnen an einem anderen Beispiel zu veranschaulichen: Ich bin Mitglied im Haushaltsausschuss. Er beginnt bis auf Ausnahmen in Sitzungswochen mittwochs um 14 Uhr mit seiner Arbeit. Weil es dort um die Vergabe der Mittel des Bundes geht, ist er besonders wichtig. Dort wird die eigentliche inhaltliche haushaltspolitische Arbeit gemacht, es werden Beschlüsse gefasst. Parallel dazu laufen in den Sitzungswochen immer Plenarsitzungen, an denen ich deshalb nicht teilnehmen kann. Von außen sieht das so aus, als hätte man geschwänzt. Doch im Gegenteil: Wenn ich meine Arbeit gewissenhaft machen will, kann ich nicht im Haushaltsausschuss, wo ich direkte Zuständigkeiten habe, fehlen.
Wenn ich an der Abstimmung nicht teilgenommen habe, lag dies also daran, dass ich nicht teilnehmen konnte. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie sich gerne an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Leutert
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