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Michael Kretschmer
CDU
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Frage von Uwe C. •

Warum sollte ich Sie oder Mitglieder Ihrer Partei überhaupt noch wählen?

Sie haben am 5.5.2024 bei Caren Miosga folgendes gesagt:

"Demokratie heiße nicht, zu glauben, man könne nach Wahlen vier Jahre lang tun, was man wolle, sondern einen Diskursraum und echte Beteiligung zu bieten."

Wie kann es dann sein, das auch Ihre Partei Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ablehnt?

Auch sind Sie, für Sie leider typisch, mal wieder nicht auf Fragen und Nachfragen, zu den von Ihnen selbst öffentlich getätigten Aussagen (Beispiele wurden dazu eingespielt), in denen Sie von politischen Feinden, wie den z.B. den Grünen, die Sie bekämpfen wollen usw. eingegangen!

Ist Ihnen nicht bewußt, dass auch Sie mit derartigen Äußerungen, das politische Klima in diesem Lande vergiften?

Wie können Sie überhaupt von Demokratie reden, wenn Sie und Ihre CDU auf der anderen Seite Demokratie von unten nach oben, wie es die Schweizer Volksabstimmungen bieten, einfach ablehnen?

Auch auf dieser Plattform beantworten Sie keine Frage.

Ist dies Ihr Demokratieverständnis?

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