Frage an Michael Kretschmer von Jens K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Kluge,

zunächst vielen Dank für Ihre Frage zur Sicherheit und Polizeipräsenz in
Görlitz. Ich kann Sie gut verstehen und teile Ihre Sorgen zur Sicherheitslage in Görlitz und der Region. Es ist wichtig, dass wir rasch eine Lösung finden, damit die Autofahrer wieder ruhig schlafen können.

Die Situation in Görlitz ist, wie Sie richtig bemerkt haben, eine große Herausforderung für Polizei und Bundespolizei. Die Tatsache, dass nur Autodiebstähle und nicht die Kriminalität im Allgemeinen zugenommen hat, lässt auf ein organisiertes Verbrechen und professionelle Autoschieber schließen. In diesem Fall arbeitet die sächsische Polizei bereits mit den zuständigen polnischen und tschechischen Behörden zusammen.

Die gegründete Sonderkommission „Mobile“ konnte schon einen Teilerfolg erringen und ich versichere Ihnen, wir werden weitere Maßnahmen ergreifen. Ein weiterer möglicher Schritt zur Sicherung, ist der Gesetzesentwurf für eine Kennzeichenerfassung von Automobilen und deren Abgleichung mit Fahndungslisten im Grenzgebiet. Diese Initiative vom Sächsischen Innenminister Buttolo unterstütze ich und erhoffe mir daraus einen schnellen Erfolg der polizeilichen Arbeit in der Grenzregion.

Bis Herbst ist zudem mit keinem Abzug von Polizeikräften aus der Region Görlitz zu rechnen. Sollte bis dahin das Problem der Autodiebstähle noch nicht gelöst sein, werden wir den Abbau von Polizeistellen nochmals diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer