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Michael Kretschmer
CDU
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Frage von Clemens K. •

Frage an Michael Kretschmer von Clemens K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kretschmer,

wie Sie sicher wissen, sind in Darfur / Sudan viele Menschen gestorben oder mussten flüchten.
Welche Meinung haben Sie zur Haltung der Bundesregierung, keine nennenswerten zusätzlichen Soldaten für die geplante UN / AU -Truppe zur Verfügung zu stellen? Wie könnte sich Deutschland verstärkt finanziell und logistisch beteiligen? Und was unternimmt die Regierung, um den Friedensprozess zu fördern?

Mit freundlichen Grüßen
Clemens Knuth

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Sehr geehrter Herr Knuth,

zunächst einmal vielen Dank für Ihr Interesse. Sie haben recht: im Sudan spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. In einem komplizierten Geflecht aus Interessen verschiedener Akteure, die ihre Konflikte teils offen austragen, ist die Zivilbevölkerung die Leidtragende: seit Beginn der 80er Jahre, als der Bürgerkrieg ausbrach, wurden 2 Millionen Menschen getötet, 4 Millionen Südsudanesen vertrieben. Nicht nur bekämpfen sich in diesem afrikanischen Land die Zentralregierung in Khartoum und Rebellengruppen gegenseitig, sondern zusätzlich die Rebellengruppen untereinander. Hinzu kommt der Reichtum Sudans an Bodenschätzen. Er erweist sich leider, wie so oft in Afrika, eher als Fluch denn als Segen für das Land. Um den Menschen vor Ort zu helfen, hat die Bundesregierung im Jahr 2007 rund 19 Millionen Euro für humanitäre Nothilfe bereitgestellt. Das allein ist jedoch nicht ausreichend. Wenn vor Ort chaotische Zustände herrschen kann nicht in jedem Falle sichergestellt werden, dass das Geld auch ankommt. Daher unterstützt die Bundesregierung die internationalen Friedensmissionen UNMIS und UNAMID. Erstere hat unter anderem das Ziel, die demokratischen Wahlen im Jahr 2009 abzusichern. Deutschland beteiligt sich hier bereits seit 2005 mit bis zu 75 Militärbeobachtern. Die deutsche Beteiligung an UNAMID, einer gemeinsamen Friedensmission der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen, wurde erst im November vom Bundestag beschlossen und beginnt am 1.1.2008. Sie dient dazu, einerseits Druck auf die Konfliktparteien auszuüben und den bestehenden Friedensvertrag abzusichern, andererseits soll sie weitere Friedensverhandlungen ermöglichen. Mit fast 20.000 Soldaten, darunter 250 Bundeswehrsoldaten, steht für die Mission das größte Blauhelmkontingent in der Geschichte der UNO zur Verfügung. In diesem Sinne sieht die Bundesregierung und wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion es als elementar wichtig an, im Sudan zu einem stabilen Frieden zu kommen. Ein Zerfall dieses riesigen Landes ist um der Menschen Willen dort und in den Anrainerstaaten zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer

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