Frage an Michael Kretschmer von Friedmar R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Vielleicht hatten Sie bereits Gelegenheit, sich unser Regierungsprogramm durchzulesen? Dort finden sie unsere Positionen zum Thema Infrastruktur allgemein, aber auch speziell zum Radverkehr. Sie finden unser Programm unter www.sachsen2024.de

Zu Ihren Fragen:

1. Damit sich Radfahrerinnen und Radfahrern auf Sachsens Straßen und Wegen wohl und sicher fühlen, wollen wir den Anteil an ausgebauten Radwegen erhöhen. Hierzu wird auf Basis der Ausbau- und Erhaltungsstrategie 2030 jährliche Bauprogramme, u.a. auch für die Radwege, in den Landkreisen und Kreisfreien Städten festgelegt. Mit der Änderung des Sächsischen Straßengesetzes haben wir erste Erleichterungen bei den Genehmigungsverfahren von Radwegen entlang kommunaler Straßen und sonstiger Straßen vorgenommen. Dadurch können Radverkehrsanlagen künftig zügiger gebaut werden. Die Mittel hierzu haben wir bereits im aktuellen Doppelhaushalt eingestellt. Außerdem haben wir zur Koordination der Radverkehrsanlagen zwischen Kommunen die Möglichkeit geschaffen, besser und schneller Radverkehrsanlagen zu realisieren, in dem künftig nicht zwingend eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Darüber hinaus werden wir die Vorschläge aus dem Gutachten zur Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren umsetzen.

2. Neben dem Appell an Eigenverantwortung und gegenseitiger Rücksichtnahme erhöhen wir mit 1.000 Polizisten in den nächsten Jahren auch die Kontrolle des Verkehrs, um damit diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die sich nicht an die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung halten. Zudem setzen wir auf präventive Schulungsmaßnahmen, wie etwa den Verkehrssicherheitstag auf dem Sachsenring. Hier werden Verkehrsteilnehmer für die Gefahren im täglichen Straßenverkehr sensibilisiert.

3. Unter anderem auch aufgrund der technischen Weiterentwicklung des E-Bikes nimmt die Bedeutung des Radfahrens zu. Wir werden hier entsprechend der Anforderungen und Entwicklung des Radfahreraufkommens nachsteuern. Die Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln muss aber auch die Umsetzung der Radwegeanlagen zur Folge haben.

4. Innerhalb unserer Tourismusstrategie ist klar dargelegt, dass wir mit Digitalisierung, Internationalisierung und Innovation Maßnahmen umsetzen, um die bereits bestehenden und neuen Radtourismusangebote zu professionalisieren. Auch das touristische Landesradwegenetz Sachsen Netz Rad wird fortgeschrieben. Ziel ist eine sichere Befahrbarkeit und attraktivere Routenführung möglichst abseits von Straßen und in Abstimmung mit den Landkreisen. Zum Ausbau stellen wir 2019 im Zuge der kommunalen Radwegeförderung Mittel in Höhe von 12 Mio. EUR bereit.

5. Ein Kernpunkt der Radkonzeption ist die Fortschreibung des Bedarfs von Radverkehrsanlagen an Bundes- und Staatsstraßen mit einer Bewertung und Neuaufnahme von Abschnitten. Schwerpunkte sind notwendige Netzergänzungen und Lückenschlüsse im Radwegenetz. Dazu wurden bereits zwei Sonderprogramme aufgelegt: Insgesamt haben wir in der laufenden Legislaturperiode 543 Kilometer Radwegemaßnahmen an Bundes- und Staatsstraßen der höchsten Priorität mit einem Planungs- und Bauvolumen von ca. 300 Millionen Euro beauftragt. Aktuell befinden sich 445 km in Planung und Bau. Dies zeigt, dass wir deutlich umgesteuert haben. Aufgrund der erforderlichen Planungsvorläufe und Genehmigungsverfahren erwarten wir eine spürbare Erhöhung der Bautätigkeit bei bundes- und staatsstraßenbegleitenden Radwegen in den Jahren 2020 bzw. 2021. Aufgrund der Komplexität werden wir innerhalb von Machbarkeitsstudien für 11 Korridore in Sachsen die Radschnellverbindungen untersucht. Die Korridore Pirna - Heidenau – Dresden, Coswig - Radebeul – Dresden, Radeberg – Dresden, Freital – Dresden, Schkeuditz – Leipzig, Markranstädt – Leipzig, Markkleeberg – Leipzig, Naunhof – Leipzig, Taucha – Leipzig, Limbach-Oberfrohna – Chemnitz, Werdau – Zwickau werden hierbei auch auf die zeitliche Realisierung untersucht. Wir werden den Korridor vorrangig umsetzen, bei dem Bau und Nutzung am Vielversprechendsten ist.