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Michael Kretschmer
CDU
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Frage von Mathias T. •

Frage an Michael Kretschmer von Mathias T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Michael Kretschmer,

welche besonderen Erfolge hat die CDU/SPD-Landesregierung in der zu ende gehenden Legislaturperiode auf dem Gebiet des Umwelt- und Klimaschutzes erreicht und welche Zielstellungen wurden nicht erreicht?

Mit freundlichen und interessierten Grüßen

Mathias Thalheim

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage. Umwelt- und Klimaschutz ist ein wichtiges und langfristiges Ziel. Den Erfolg einzelner Maßnahmen kann man oftmals erst nach mehreren Jahren messen. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl der Maßnahmen, die wir in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen haben.

1. Kohlekompromiss – Verständigung auf den Ausstieg aus der Braunkohle bis 2038.
2. Umweltallianz - Erstellung einer Plattform für die Kooperation der Umweltverwaltung mit der Wirtschaft, Beispielprojekt Erarbeitung eines Leitfadens zur „Wiederverwendung und Verwertung von Ausbauasphalt“
3. Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien – LAG Elbe Röder Dreieck, Projekt blühende Grünflächen LAG Delitzscher Land, Projekt Gartenkultur/Biotopschutz/Artenvielfalt
4. Handlungskonzept Insektenvielfalt in Sachsen
5. Einführung Sonderprogramm Heckenförderung (4 Mio. EUR pro Jahr)
6. MikroModell Wasserversorgungskonzeption 2030 („Umgang mit Mikroschadstoffen in Sachsen“)
7. Finanzierung Naturpark "Zittauer Gebirge" – Jährliche finanzielle Unterstützung in Höhe von 44.000 Euro; damit Erhöhung des Budgetansatzes für die drei sächsischen Naturparke auf über 400.000 Euro pro Jahr.
8. Durch die Richtlinie "Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer" – Förderung von 12 Vorhaben mit umweltschonender oder innovativer Spezialtechnik und Förderung von zwei Projekten mit direktem Klimabezug „Anpassung des Weinbaus an den Klimawandel“ und „Verbesserung der Energieeffizienz im Gartenbau“
9. Regionales Klimainformationssystem ReKIS – Online-Tool zur Datenanalyse und Bereitstellung von Klimainformationen European Climate Adaption Award (eca) - Modellversuch zur Entwicklung eines Instrumentes für die Klimaanpassung in Kommunen (2016-2018)
10. Aktualisierung der Sächsischen Nachhaltigkeitsstrategie inkl. Nachhaltigkeitsziele zu den Themen Bildung und Wissenschaft, nachhaltige öffentliche Finanzen, Energie und Klima oder natürliche Lebensgrundlagen und Ressourcenschutz.

Hoffe sehr, dass Ihnen die Antwort weiterhilft. Sonst melden Sie sich gern erneut – am besten per Mail.

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