Frage an Michael Kretschmer von Richard W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Weickelt,

zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Glückwünsche zu meiner Wiederwahl in den Deutschen Bundestag und auch für Ihre Anfrage bedanken, die ich nachfolgend gern beantworte.

Um die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu überwinden, brauchen wir nachhaltiges Wachstum. Dazu müssen wir den Haushalt konsolidieren, Investitionen fördern sowie Bürgerinnen und Bürger entlasten. Richtschnur des Handelns von CDU und CSU war und ist dabei die Soziale Marktwirtschaft. Sie ist die beste Wirtschaftsordnung, Fundament unseres Wohlstands und Garant für weiteres Wirtschaftswachstum.

Nachhaltige Haushaltspolitik ist ein Markenzeichen der CDU. Bis zum Ausbruch der internationale Finanzmarktkrise hat die CDU-geführte Bundesregierung die Neuverschuldung drastisch gesenkt. Die Krise hat jedoch zu einer ernsten Belastung der Funktionsfähigkeit des deutschen Finanzsystems geführt und wirkt sich auch auf die Realwirtschaft und damit zunehmend auf den Arbeitsmarkt aus. Es kommt jetzt darauf an, dass wir in Deutschland die in den vergangenen drei Jahren geschaffenen positiven Entwicklungen nutzen und ausbauen.
Dabei geht es nicht darum, den Einfluss des Staates auf Dauer zu erweitern oder die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft aufzugeben. Vielmehr ist der Staat gerade in einer Sozialen Marktwirtschaft verpflichtet, dort einzugreifen, wo das Funktionieren des Marktes ernsthaft in Frage gestellt ist oder Risiken für das System der gesamten Volkswirtschaft bestehen. Wir wollen, dass Arbeitsplätze erhalten werden und Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht. Damit der Jobmotor Deutschland auch in schwierigen Zeiten nicht ins stottern kommt, hat die Bundesregierung mit dem „Pakt für Deutschland“ umfangreiche Maßnahmenpakete beschlossen, u.a. weitere Investitionen in Bildung und öffentliche Einrichtungen, Sicherung der Kreditversorgung, Stärkung der Innovationstätigkeit, Beschäftigungssicherung und Qualifizierungsoffensive, Entlastung der Privathaushalte und des Mittelstandes sowie eine nachhaltige Finanzpolitik für die zukünftigen Generationen.

Damit aber die Krise nicht zu Lasten kommender Generationen geht, müssen die Schulden so schnell wie möglich zurückgezahlt werden. Die CDU hat eine „Schuldenbremse“ im Grundgesetz durchgesetzt, die einerseits eine konjunkturgerechte Finanzpolitik, andererseits aber auch nachhaltige Finanzpolitik, die unseren Kindern und Enkeln keine ständig wachsenden Schuldenberge hinterlässt, ermöglicht.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer