Frage an Michael Kretschmer von Heiko B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Bräuer,

das Jahr 2004 stand für Rekordpreise an den Tankstellen. Schockierte Autofahrer flüchteten in Scharen zum Tanken über die Grenze, so auch im Landkreis Görlitz. Daraus resultierte die Anregung der Einführung einer Tankkarte in der Oberlausitz, um damit gezielt die einheimischen Tankstellen zu unterstützen. Aber das Erstarken des Zloty und ein allmählicher Anstieg der Benzinpreise auch in den benachbarten Regionen in Polen und Tschechien führten wiederrum in den vergangenen Monaten zu einem Rückgang des Tanktourismus und zu einem positiven Kaufverhalten an deutschen Tankstellen. Aus diesem Grund sehe ich die Diskussion um die Einführung einer Tankkarte für beendet.

In Ihrer zweiten Frage interessierten Sie sich für meinen Standpunkt zur Einführung eines Sozialtickets für Einkommensschwache. Wir alle wissen, dass sowohl in den sächsischen Städten als auch im ländlichen Raum der öffentliche Personennahverkehr eine Voraussetzung für die Teilnahme am beruflichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben ist. Das Sozialticket wäre daher eine Maßnahme, den Betroffenen Ermäßigungen auf Monatskarten und Einzelfahrscheine der öffentlichen Verkehrsmittel zu gewähren und somit ihre Mobilitätsbedürfnisse zu verbessern.
Aber leider können finanzschwache Landkreise wie Görlitz ein Sozialticket aus eigener Kraft nicht realisieren. Und die Lasten der Arbeitsmarkt- und Sozialreformen dürfen nicht ausschließlich auf die Kommunen abgewälzt werden. Aufgrund der überwiegend angespannten Haushaltslage besteht auf kommunaler Ebene nicht die Möglichkeit, das Sozialticket zu finanzieren. Deshalb bin ich nicht für die Einführung eines Sozialtickets im Landkreis Görlitz.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer