Frage an Michael Kretschmer von Klaus W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wesely,

ein Schwerpunkt meiner Arbeit im Deutschen Bundestag liegt im Bereich der Bildungs- und Forschungspolitik. Das ist natürlich nur ein Teil meiner Arbeit, denn in erster Linie bin ich natürlich als Interessenvertreter meines Wahlkreises im Bundestag. Und als solcher halte ich engen Kontakt zu den Menschen in unserer Region. Ich besuche Unternehmen, Schulen, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Verbände, Vereinen und spreche - nicht nur in Bürgersprechstunden - mit den Menschen unserer Heimat, um von den Problemen vor Ort zu erfahren und diese zu lösen. Und natürlich werden diese Probleme, soweit sie nicht anders zu regeln sind, im Bundestag sowohl in der Landesgruppe Sachsen als auch in der Fraktion diskutiert und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Aber ich glaube auch, dass viele Menschen die Themen Bildung und Forschung und deren Reichweite unterschätzen. Denn natürlich haben sie eine enorme Bedeutung, gerade auch für unsere Region, in der die Arbeitslosigkeit vergleichsweise hoch ist. Sie haben ja selbst den Fachkräftemangel angesprochen, die drohende Überalterung und Altersarmut. Das sind doch alles Themen, die unmittelbar mit Bildung und Forschung zu tun haben.
Ohne exzellente Bildung und Forschung in unserer Region werden wir es nicht schaffen, unsere Heimat lebenswert zu erhalten - mit einer gut aufgestellten Wirtschaft und guten Arbeitsplätzen. Wir müssen den Menschen in unserem Land eine gute Ausbildung ermöglichen und ihnen mehr Aufstiegschancen bieten. Nur wenn wir gut ausgebildete Fachkräfte bei uns haben und ein innovatives Klima herrscht werden wir es schaffen, dass sich mehr Unternehmen in unserer Region niederlassen. Dann müssen unsere jungen Menschen auch nicht mehr auf der Suche nach einem Arbeitsplatz ihre Heimat verlassen. Und natürlich können wir auch nur mit Arbeit einer drohenden Altersarmut entgegentreten.
In dieser Legislaturperiode haben wir in den Bereichen Bildung und Forschung viele wichtige Programme auf den Weg bringen können, die unserer Region zugute kommen. So etwa das Ausbildungsplatzprogramm Ost, den Ausbildungspakt und Ausbildungsbonus, mit denen wir mehr Ausbildungsplätze für junge Menschen schaffen, die BAföG-Erhöhung und die Erweiterung des Meister-BAföG, um die Möglichkeiten der beruflichen Aufstiegsfortbildung zu verbessern. Viele Programme fördern gezielt Forschung und Innovationen in den Neuen Bundesländern, etwa durch Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, um die exzellente Forschung in den Neuen Ländern international sichtbar zu machen, innovative Produkte zu entwickeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Sachsen ist in den Bereichen Bildung und Forschung insgesamt schon sehr gut aufgestellt, auch wenn wir noch viel tun müssen.
Zum Thema Mindestlohn: Ich bin gegen einen flächendeckenden Mindestlohn, gleich welcher Höhe. Selbstverständlich muss sich Arbeit lohnen. Es kann nicht sein, dass Menschen Vollzeit arbeiten, aber sich und ihre Familie davon nicht ernähren können. Mindestlöhne sind meiner Meinung nach aber das falsche Rezept. Denn gerade bei uns in der Oberlausitz würden dadurch Arbeitsplätze vernichtet werden, nicht zuletzt wegen der Nähe zu Polen und der Tschechischen Republik. Daher halte ich Modelle wie den Kombilohn für sinnvoller, wo der Staat Löhne aufstockt, die nicht zum Überleben ausreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kretschmer