Frage an Michael Kretschmer von Torsten S. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Herr Kretschmer!
Seid der Grenzöffnung 2007 berichtet die lokale Presse immer öfter von Diebstählen. Mein Eindruck ist das sich die Zahl von Diebstählen stark vergrößert hat seitdem.
Gibt es eine offizielle Statistik zur Grenzkriminalität im grenznahen Bereich. Mit der Entwicklung in den letzten Jahren.
Wie ist die Personalentwicklung in den letzten Jahren bei der Landes und Bundespolizei.
Welche Maßnahmen macht Berlin damit Diebstähle nicht noch mehr werden.
Mein Fahrrad wurde schon zwei mal gestohlen
Hochachutngsvoll
T. Schäfer
Sehr geehrter Herr Schäfer,
seit dem Beitritt Polens und der Tschechischen Republik zum Schengener Abkommen im Dezember 2007 ist die Kriminalität in Sachsen gesunken. Das ist erfreulich und es zeigt, dass die Hysterie, die teilweise in den Monaten zuvor geherrscht hatte, unbegründet war.
Jedoch zeigt die Statistik auch einen starken Anstieg von Autodiebstählen, vor allem konzentriert auf Görlitz und Zittau. Durch verstärkten Polizeieinsatz ist es gelungen, diese organisierte Kriminalität in die Schranken zu weisen. Auf die in letzter Zeit verstärkt im Oberland auftretenden Autodiebstähle wird die Polizei ebenso reagieren müssen. Zu den konkreten Maßnahmen möchte ich Sie auf meine Antwort auf die Frage von Herrn Müller vom 07.04.2009 verweisen.
Die Personalentwicklung bei Landes- und Bundespolizei ist differenziert zu betrachten. Während bei der Bundespolizei im Zuge einer umfassenden Reform Kräfte aus Sachsen abgezogen wurden, ist die Personalstärke der Landespolizei ausgebaut worden. Nähere Angaben dazu finden Sie in meiner Antwort an Herrn Müller vom 24.04.2009.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kretschmer
Weitere Fragen an Michael Kretschmer
bitte finden Sie auf folgender Homepage die Bilanz:
Die Bedrohung der Christopher-Street-Day-Parade in Bautzen durch Rechtsextreme ist unsäglich. Bei etwa 700 größtenteils schwarz gekleideten und vermummten Personen mit Reichsfahne gibt es keine Zweifel, wenn man diese Gestalten gesehen hat, die durch Bautzen marschierten.
Bitte finden Sie alle unsere Ansätze im Regierungsprogramm unter: https://www.cdu-sachsen.de/Dateien/regierungsprogramm-weil-es-um-sachsen-geht/17535768
Deshalb habe ich mit der Bürgermeisterin und dem Landrat bereits einen Termin in den kommenden Wochen vereinbart, in dem wir miteinander besprechen werden, wie Gemeinde, Landkreis und Freistaat gemeinsam zu einer Lösung bei der Eissporthalle kommen.