Frage an Michael Huffer von Melanie M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Huffer,
die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist, milde ausgedrückt, nicht die Beste.
Die Unternehmen kündigen gut bezahlte Festverträge auf und stellen Ihre Mitarbeiter stattdessen auf 400-Euro-Basis wieder ein. Viele Mitbürger über 40 Jahre versuchen krampfhaft eine gute Anstellung zu erhalten, sind aber für viele Berufe überqualifiziert und finden demnach keinen ausreichend bezahlten Job. Ein hoher Prozentsatz der deutschen Bevölkerung benötigt einen Zweitjob um sich das Leben in diesem Land finanzieren zu können. Die meisten Unternehmen stellen ältere Mitbürger nicht mehr ein - und dann Rente mit 67?
Nun meine Frage an Sie: Was wird DIE LINKE unternehmen, um die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu entschärfen? Wie wollen Sie der Bevölkerung wieder das Gefühl geben für ihre Arbeit auch ausreichend entlohnt zu werden und wie stellen Sie das Gleichgewicht in den Altersklassen wieder her?
Mit freundlichem Gruß
Melanie Mroz
Sehr geehrte Frau Mroz,
zunächst bedanke ich mich für Ihre Frage. Ich werde mich bemühen sie so ausführlich wie nötig und so kurz wie möglich zu beantworten:
All die von Ihnen geschilderten Probleme sind richtig und es ist zu befürchten, daß sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt noch verschlechtern wird.
Zur Zeit kann DIE LINKE. im Bundestag leider nur Forderungen stellen und als Oposition damit Druck auf die Regierung ausüben. Dies ist ihr in den vergangenen Jahren recht gut gelungen und wird auch in Zukunft einen hohen Stellenwert haben. Welches sind nun unsere Forderungen und damit auch unsere Ziele?
Lange vor allen anderen Parteien forderte DIE LINKE., damals noch als WASG und Linkspartei/PDS das Ende der Dumpinglöhne und die Einführung flächendeckender, gesetzlicher Mindestlöhne. Zunächst sollen sie 8€/Std. betragen und im Laufe der kommenden vier Jahre auf 10€/Std. ansteigen. Höhere tarifliche Mindestlöhne werden dann als allgemeinverbindlich festgeschrieben. So soll die Notwendigkeit einen Zweitjob annehmen zu müssen entfallen und die freigewordenenWir wollen die Leiharbeit strikt auf ein absolutes Minimum begrenzen und durch gleiche Arbeitsbedingungen und gleichen Lohn, zuzüglich einer Flexibilitätsvergütung, zurückdrängen. Wir wollen durch klare gesetzliche Definitionen und wirksame Kontrollen erreichen, dass Beschäftigte nicht in Scheinselbständigkeiten gedrängt werden bzw. Arbeitsplätze in scheinselbständige Erwerbstätigkeiten umgewandelt werden.
Der Kündigungsschutz muß ausgeweitet werden, 1€-Jobs in reguläre Arbeitsverhältnisse umgewandelt werden. Hartz IV muss abgeschafft werden und die berufliche Qualifikation eines Arbeitsuchenden muss geschützt werden. Erwerbslosigkeit ist nicht nur ein konjunkturelles, sondern ein strukturelles Problem. Es muss durch eine nachhaltige, öffentliche Investitionspolitik, durch eine sozialökologische Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik gelöst werden. Den Niedriglohnsektor auszuweiten und den Druck auf Erwerbslose zu erhöhen, wie es durch die Agenda 2010 geschah, gehört zu den schwehren Fehlern der Schröder/Fischer-Regierung. Die Spaltung der Erwerbslosen in noch "aussichtsreiche" im ALG I und in "arbeitsmarktferne" Arbeitsuchende des ALG II muss überwunden werden. Die massive Senkung der Arbeitslosenversicherung von 6,5% auf 2,8% war ein Milliardengeschenk an die UnternehmenInnen. Langzeitarbeitslose haben wie alle Arbeitsuchenden Anspruch auf eine gute Beratung und Unterstützung bei der Arbeitsplatzsuche.
Die von der CDU/SPD beschlossene Rente ab 67 Jahre ist nicht nur eine Rentenkürzung, sondern sie wird für die Meisten eine weitere Kürzung nach sich ziehen, da nur Wenige bis zu diesem Alter werden arbeiten können und so Abschläge hinnehmen müssen. Das Risiko von Altersarmut potenziert sich somit. Die Rentenreformen der vergangenen Jahre haben zu einer Teilprivatisierung der Alterssicherung geführt die in erster Linie den Versicherungskonzernen nützt. Die Versicherten heben die höheren finanziellen Belastungen und Risiken.
Sehr geehrte Frau Mroz. Es gäbe noch vieles zu diesem Thema zu schreiben. Ich darf Sie aber auf das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE. verweisen das natürlich auch im Internet nachzulesen ist. Unter www.die-linke.de können Sie es einsehen.
Ich hoffe Ihnen hiermit die Information zukommen gelassen zu haben die Sie benötigten und grüsse Sie herzlich, Michael Huffer.
Michael Huffer
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