A. Rauscher
(...) Leider kann ich diese unmöglich mit einem Wort beantworten und zwar aus dem einfachen Grund, dass ich immer jedes Gesetz sorgfältig prüfe bevor ich entscheide, wie ich darüber abstimme. Über Dinge, deren Inhalt ich nicht kenne und die nicht genau definiert sind, kann ich von daher auch keine abschließende Entscheidung treffen (...)
(...) ich halte es für falsch, die Gefahren für die Bevölkerung und besonders für die Risikogruppen durch den Corona-Virus zu unterschätzen. Wenn wir uns zudem die Bilder in den schwer betroffenen Gebieten etwa aus dem Landkreis Heinsberg, aus Madrid und aus dem Norden Italiens anschauen, dann kann ich mir nicht vorzustellen, dass die Epidemie in einem hypothetischen Szenario auch unentdeckt hätte verlaufen können. (...)
(...) Innerhalb der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag haben wir uns darauf verständigt, dass in der Regel jeder Abgeordnete ausschließlich die Anfragen aus seinem Wahlkreis beantwortet. (...)
Aufgrund der Vielzahl der von Ihnen angeführten Themen würde ich Sie gerne bitten, direkt mit Ihrem Wahlkreisabgeordneten in Verbindung zu treten und hier im Dialog Ihre Fragen zu klären.
Das Gesetz umfasst diverse Neuregelungen zu den Themen Rabattarzneimittel, Meldepflicht, Lagerhaltung und Kennzeichnung von Medikamenten. So können Lieferengpässe vermieden und Patienten unterstützt werden. Jetzt gilt es, eine gesamt-europäische Lösung zu finden. Und dazu gehört, was auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den letzten Tagen vermehrt angesprochen hat, die Produktion von Medikamenten in Europa langfristig zu erhöhen, um die Abhängigkeit von der Produktion in China zu verringern.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Da Sie Ihr Anliegen an Jens Spahn richten, möchten ich Sie bitten, auch Ihre Anfrage an ihn zu adressieren. Er kann Ihnen sicher seinen Vorschlag erläutern. Entscheidend ist, dass wir ein solches Institut mit unseren Partnern in Europa abstimmen. Einen Alleingang halte ich für falsch.