A. Rauscher
(...) Zur Frage der Entwicklung der Impfquote, der Voraussetzungen eines wirksamen Herdenschutzes und der Abwägung möglicher Maßnahmen möchte ich auf die wissenschaftlichen Stellungnahmen zu dem Gesetz von verschiedenen Verbänden verweisen, bspw. jene der Bundesärztekammer, dem Deutschen Lehrerverband oder auch der Ständigen Impfkommission. (...)
(...) Das gilt es zu verhindern. Nach Abwägung aller Optionen liegt nun ein Gesetzesentwurf vor, der hierfür eine begrenzte Impfpflicht vorsieht. Der von Ihnen angeführte Vergleich zu entführten Flugzeugen finde ich daher in der Debatte um das ethisch Gebotene wenig hilfreich. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Impfpflicht. (...) Grundlegend folgt das geplante Gesetz folgendem Ansatz: Die Impfpflicht wurde nur für bestimmte Personengruppen eingeführt und geht nicht mit einem allgemeinen Impfzwang einher. (...) Aus den angeführten Gründen halte ich daher die Einführung einer partiellen Impfpflicht, gerade zum Schutze der Jüngsten in unserer Gesellschaft, für richtig. (...)
(...) Aufgrund all meiner Informationen halte ich eine für bestimmte Personengruppen verpflichtende Masernimpfung deshalb für vertretbar. Diese Zustimmung gilt übrigens über Parteigrenzen hinweg bis hin zu den Grünen. (...)
(...) Der G-BA hat lt. § 92 SGB V den gesetzlichen Auftrag "eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten" zu gewährleisten. (...)
(...) Auf Ebene der Bundesländer gibt es hierfür ausgearbeitet Pläne zum Umgang mit den Folgen des Klimawandels sowie daraus abgeleitete Informationen mit Verhaltenstipps für Bürger. Auf Bundesebene existiert die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel, Federführung hat hier das Bundesumweltamt. Das Gesundheitsministerium hat zudem aktuelle eine Studie veröffentlich, die Ihre Fragen betrifft. (...)