Frage an Michael Groß von Sebastian M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Vor meinen Fragen zitiere ich "Die Deutschlandakte" von Hans Herbert von Arnim:
"Jahrhunderte lang haben mutige Männer und Frauen für das Recht des Volkes, seine Vertreter selbst zu wählen, gekämpft und dabei häufig ihre Freiheit geopfert und ihr Leben gelassen. (...) Heute gehört dieses Recht zu den demokratischen Selbstverständlichkeiten. In der Praxis unserer Rebuplik werden Wähler aber darum betrogen, und zwar auf derartiger raffinierter Weise, dass sie [die Wähler] selbst es kaum merken. (...) Wen die Parteien auf sichere Plätze setzen - und das ist oft die große Mehrheit der Abgeordneten -, der ist lange vor der Wahl praktisch schon "gewählt" worden, bloß eben nicht von den Bürgern. (...) Und wer im Wahlkreis verliert, kommt dennoch ins Parlament"
Was sagen sie dazu?
Wenn ich im Supermarkt einen Apfel und eine Birne zum selben Preis habe (beispielsweise 1 EUR) und ich habe nur 1 EUR dabei und die Familie sagt mehrheitlich, ich solle den Apfel mitbringen, dann gehe ich nicht zur Supermarktleitung und frage, ob ich den Apfel und die Birne halbieren darf, dass ich beides kaufen kann, sondern ich nehme den Apfel.
Warum ist das in Deutschland so schlecht? Der Gewinner des Wahlkreises kommt in das Parlament, der Verlierer nicht. Eigentlich ganz einfach...
Sehen Sie die Demokratie dadurch in Gefahr (also unter anderem)?
Setzen Sie sich auch für mehr direkte Demokratie ein?
Wollen Sie dem Wähler mehr Entscheidungsmacht geben oder haben Sie Angst vor dem Wähler?
Mit demokratischen Grüßen
S. M.
Sehr geehrter Herr Marschner,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ich teile ausdrücklich nicht die Auffassung des Herrn von Arnim. Das deutsche Wahlsystem hat sich in der Nachkriegszeit bewährt.
Mit der Erststimme wird der Direktkandidat im Wahlkreis gewählt. Der Kandidat mit den meisten Erststimmen im Wahlkreis erhält das Direktmandat und zieht direkt in den Bundestag ein. Dadurch wird sichergestellt, dass jede Region im Bundestag vertreten ist. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise. Somit werden auch 299 Abgeordnete direkt vom Volk gewählt.
Die Zweitstimme gibt der Wähler einer Partei und entscheidet damit über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag - also darüber, wie viele der insgesamt 598 Sitze im Bundestag jeweils einer Partei zustehen. Nachdem feststeht, wie viele Sitze eine Partei bekommt, werden diese auf die verschiedenen Landeslisten aufgeteilt. Die Mandatszahl jeder Partei wird nach dem Sainte-Laguë/Schepers Verfahren berechnet, das seit 2009 Anwendung findet. Letztlich ist die Zweitstimme die wichtigere Stimme, diese entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestages. Wenn eine Partei bei der Bundestagswahl etwa 40 Prozent der Zweitstimmen bekommt, so bekommt sie auch 40 Prozent der Sitze im Bundestag.
Ich bin der festen Meinung, dass dieses Wahlsystem die Demokratie stärkt und den Wählenden die Sicherheit gibt, dass das Parlament ein Spiegelbild des Wahlergebnisses darstellt. Eine Reduzierung der Direktwahlkreise halte ich für eine Schwächung der direkten Vertretung, da bereits jetzt rund 250.000 Einwohner in einem Wahlkreis leben. Jedoch halte ich es für sinnvoll, die Systematik von Überhang- und Ausgleichsmandaten zu revidieren.
In nunmehr drei Bundestagswahlen habe ich mich jeweils direkt im Wahlkreis durchsetzen können und die Mehrheit der Stimmen erlangt. Ich bin gern Ihr Ansprechpartner vor Ort und setze mich im Parlament für die Interessen der BürgerInnen in unserer Region ein.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Groß
Michael Groß, MdB
Weitere Fragen an Michael Groß
(...) Zuständigkeitshalber habe ich Ihre Anfrage an den Sprecher der Berliner Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion weitergereicht. (...)
(...) . Präsenz, Ansprechbarkeit und der tägliche Einsatz für die ganz konkreten Belange und Problemlagen der Menschen im Wahlkreis schaffen am ehesten Vertrauen. (...)
(...) Ich darf Sie bitten, noch etwas Geduld zu haben. Wir beraten gerade diese Frage sehr intensiv und werden vermutlich erst kurz nach der parlamentarischen Sommerpause zu einem Ergebnis kommen. (...)
(...) ie Entscheidung darüber, was ein Verwalter darf oder nicht darf, muss bei den Eigentümern verbleiben. (...)