Frage an Michael Groß von Philipp S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Herr Scheidemann,

vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten zur Öffnung der Ehe im Plenum des Deutschen Bundestages.

Ich persönlich bin gegen jede Form von Diskriminierung. Deshalb werde ich dem Gesetzentwurf des Bundesrates morgen zustimmen.

Die anstehende Abstimmung ist das Ergebnis eines jahrzehntelangen Kampfes um Gleichberechtigung. Deutschland hat damit die Chance, in die Reihe fast aller westlichen Staaten aufzuschließen, die homosexuellen Paaren das Recht der zivilen Ehe gewähren. Seit vielen Jahren wird im Deutschen Bundestag und in der Öffentlichkeit über die Öffnung der Ehe diskutiert. Genauso lang setzt sich die SPD für die volle Gleichberechtigung, ein modernes Familienbild und gegen die Diskriminierung von Menschen wegen ihrer sexuellen Identität ein.

Die noch bestehenden Unterschiede zwischen Ehe und Lebenspartnerschaft sind rechtlich nur noch gering, im Alltag jedoch oft spürbar. Die rechtlichen Unterschiede halten auch vor dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes nicht mehr stand. Deshalb wollen wir die Öffnung der Ehe gesetzlich verankert bevor erneut das Bundesverfassungsgericht entscheiden müsste.

Mir ist wichtig, dass durch die Einführung der „Ehe für alle“ heterosexuelle Ehen nicht diskriminiert werden. Das ist der Fall. Die bisherigen Ehepaare werden durch die Öffnung in keiner Weise benachteiligt. Viele Menschen wünschen sich die Ehe als zivilrechtlichen Rahmen und öffentliches Bekenntnis. Das soll niemandem verweigert werden können. Die Öffnung der Ehe würde ohne Zweifel eine integrierende Wirkung haben und noch bestehende Vorbehalte gegenüber gleichgeschlechtlichen Paaren abbauen.

Die bisherigen Entschließungen des Bundesrates, die Empfehlungen der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die Erklärungen des Bundesverfassungsgerichts sowie die breite Unterstützung in Politik und Gesellschaft zeigen: die Öffnung der Ehe ist breiter gesellschaftlicher Konsens.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groß