Frage an Michael Groß von H.J. K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Krumme,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen nachfolgend gerne beantworten möchte.

Ihre erste Frage bezieht sich auf die steigenden Strompreise. Energie ist Teil des alltäglichen Lebens und muss als Daseinsvorsorge in Zukunft für alle BürgerInnen bezahlbar und verfügbar sein. Erneuerbare Energien sind schon heute ein wichtiger Bestandteil für eine dauerhafte und bezahlbare Energieversorgung. Gerade vor dem Hintergrund steigender Rohstoff- und Energiepreise ist die Versorgung mit regenerativer Energie ökologisch und ökonomisch wichtig. Allerdings werden wir in einer Übergangsphase bis 2050 fossile Energieträger benötigen, um Versorgungssicherheit auch als Industriestandort zu gewährleisten und Arbeitsplätze in den jeweiligen Wertschöpfungsketten zu erhalten bzw. zu schaffen. Wenn die Belastung für einkommensschwache Haushalte um ein vielfaches höher ist als für Haushalte mit hohem Einkommen, leiden nicht nur die Betroffenen darunter, auch die Akzeptanz der Bevölkerung für die Energiewende wird gefährdet. Die SPD hat sich darum bei der Energiewende eindeutige Ziele gesetzt. Wir wollen eine bessere politische Koordinierung beim Management der Energiewende. Die Kosten der Energiewende müssen bezahlbar bleiben und weitere Belastungen für die produzierende Wirtschaft und die privaten Haushalte müssen vermieden werden, zum Beispiel durch eine Senkung der Stromsteuer und eine grundsätzliche Reform des Erneuerbaren - Energien - Gesetzes. Außerdem wollen wir eine für Mieter bezahlbare energetische Sanierung von Gebäuden fördern und bei der Umsetzung der Energiewende nicht zuletzt dezentrale Strukturen stärken, indem wir den Kommunen und ihren Unternehmen einen wesentlichen Gestaltungsauftrag geben. Eine wichtige Antwort liegt in der Entwicklung dezentraler Energiegewinnung, -speicherung und -versorgung in den Städten und Gemeinden durch u.a. Genossenschaften und kommunale Versorgungsunternehmen. Dazu müssen wir die Gründung von Genossenschaften fördern, die Städte als Handlungsebene auch finanziell stärken und den Forschungsetat ausweiten.

Sie fragen mich auch nach meiner Einstellung zum Lobbyismus und meiner Meinung zur Offenlegung von Nebentätigkeiten. Für mich spielt Transparenz und Vertrauen für die Glaubwürdigkeit meiner Arbeit eine sehr große Rolle. Darum bin ich selbstverständlich für die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Ich lege Wert darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises genau wissen, welche Einkünfte ich als von ihnen gewählter Abgeordneter erhalte. Als einer der Erstunterzeichner habe ich mich dem Verhaltenskodex für Abgeordnete des Deutschen Bundestages angeschlossen. Der Kodex baut auf den bereits bestehenden Regelungen auf, zum Beispiel darauf, das Hauptaugenmerk auf die Tätigkeit als Abgeordneter zu legen. Mit dem Kodex verpflichte ich mich unter anderem, alle Nebeneinkünfte in exakter Höhe unter Nennung aller Auftraggeber in regelmäßigen Abständen offenzulegen und Nebenverdienste zu begrenzen. Ich habe neben meinen Einkünften aus meiner Abgeordnetentätigkeit keine weiteren Einkünfte.

Auch der Umgang mit Lobbyisten ist Teil des Kodex. Alle Treffen mit Personen, die von Verbänden, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen direkt oder indirekt mit der Ansprache von politischen Entscheidungsträgern beauftragt sind, mache ich durch Nennung – z. B. auf meiner Internetseite - transparent. Sachgerechter Lobbyismus kann eine wichtige Informationsquelle für die Politik sein. Allerdings muss der Austausch fair und offen stattfinden. Größtmögliche Transparenz ist auch hier ein Schritt, um ausufernden Lobbyismus zu regulieren und kontrollieren. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu in dieser Wahlperiode verschiedene Initiativen gestartet. So fordern wir unter anderem die Einführung eines Lobbyregisters (Antrag „Interessenvertretung sinnvoll regeln – Lobbyismus transparent machen“, Bundestags-Drucksache 17/6442) sowie eine vollständige Offenlegung von Nebentätigkeiten (Antrag „Transparenz bei Nebeneinkünften herstellen durch Veröffentlichungspflicht auf Euro und Cent“, Bundestags-Drucksache 17/11331).

Mehr Informationen zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter finden Sie auf meiner Homepage unter http://www.michael-gross-online.de .

Mit freundlichen Grüßen nach Oer-Erkenschwick,

Michael Groß, MdB