Spenden Sie Ihre vielfältigen und gut entlohnten Nebeneinkünfte, wie dies z.B. andere Bundestagsabgeordnete auch machen? Falls nein, warum nicht?

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die von Ihnen hergestellte Verbindung zu Nebentätigkeiten kann ich für mich definitiv ausschließen. Wie Sie korrekt schreiben, ist das Mandat als Bundestagsabgeordneter höchst verantwortungsvoll. Um meiner Verantwortung gerecht zu werden und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger angemessen vertreten zu können, habe ich kurz nach Antritt meines Mandats meine Tätigkeit als Rechtsanwalt ruhen gelassen. Ich habe mich zu diesem Schritt bewusst entschlossen, um meine volle Kraft der Arbeit als Abgeordneter für meinen Wahlkreis Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop zu widmen.

Mir ist es sehr wichtig, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene zu vertreten und diese als Erfahrungswerte der kommunalen Familie mit nach Berlin zu transportieren. Aus diesem Grund bin ich beispielsweise weiterhin CDU-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Stadtrates in Castrop-Rauxel. Ich engagiere mich neben meinem Mandat ehrenamtlich in Vereinen und Institutionen wie z.B. dem Bündnis für Demokratie und Toleranz und in der Bundeszentrale für politische Bildung. Diese zuvor genannten Tätigkeiten stehen in bester Ergänzung zu meiner Ausschusszugehörigkeit im Innenausschuss des Deutschen Bundestages.

Transparenz ist für mich von großer Bedeutung und daher habe ich mich als Bundestagsabgeordneter gemäß der parlamentarischen Transparenzregeln des Deutschen Bundestages dazu verpflichtet, meine Nebentätigkeiten zu veröffentlichen (https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/B/breilmann_michael-860954). Zudem halte ich mich strikt an die Regelungen des Abgeordnetengesetzes und den Verhaltenskodex der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Zu der von Ihnen und auch vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommenen „gähnenden Leere“ im Plenarsaal noch eine kurze Erläuterung: Bei Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages sind mindestens die Mitglieder der tagesordnungspunktbetreffenden Ausschussmitglieder einer jeden Fraktion anwesend. Gelegentlich kommt es zu terminlichen Überschneidungen, die es nicht möglich machen, im Plenarsaal anwesend zu sein. Wir sind dann dazu angehalten, einen Stellvertreter zu benennen.

Dass in der Regel „nur“ die entsprechenden Ausschussmitglieder anzutreffen sind ist damit zu begründen, dass wir ein Arbeitsparlament sind - die Arbeit findet hauptsächlich in den Ausschüssen statt. Die anschließenden Debatten im Plenum sind am Ende ein wichtiger Schlagabtausch, der insbesondere der Transparenz dient.

Wenn Sie einen Blick in die Tagesordnungen des Plenums werfen, werden Sie feststellen, dass mittwochs bis freitags teilweise von 9 bis 23 Uhr spät abends unterschiedlichste Themen besprochen werden (https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=19&year=2023&conference=102). Es ist schlicht nicht möglich, die Zeit im Plenum „abzusitzen“. Ich führe in Berlin z.B. zahlreiche Gespräche mit Verbänden und empfange Menschen aus meinem Wahlkreis und dem Ruhrgebiet, die mit ihren Anliegen auf mich zukommen und um ihnen Einblicke in die Arbeit eines Abgeordneten zu geben.

Zusammenfassend versichere ich Ihnen, dass ich die von Ihnen hergestellte Verbindung zu Nebentätigkeiten für mein Mandat definitiv ausschließen kann. Ich nehme meine Aufgabe sehr ernst und fühle mich geehrt, den Menschen dienen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Breilmann, MdB