Frage an Michael Brand von Werner K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr K.,

ich halte es für richtig, dass die von Ihnen angesprochene Abwrackprämie jetzt nicht Teil des Konjunkturpakets wurde. Es hätte die Gefahr bestanden, dass Milliarden Euro in die falsche Richtung gelenkt worden wären und dass die Automobilindustrie wie schon beim letzten Mal, als im Jahre 2009 die Abwrackprämie beschlossen worden war, nach einem kurzfristigen Schub danach wieder Rückschläge zu verzeichnen gehabt hätte.

Dass der Staat etwa eine allgemeine Mobilitätsprämie mit Kosten in Milliardenhöhe auszahlen sollte, halte ich für fraglich, zumal keine hinreichende Steuerungsfunktion mit der Auszahlung verbunden wäre. Stattdessen hat der Deutsche Bundestag besonders bedrohten Existenzen Hilfsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt und zudem viele Milliarden an Entlastung für Steuerzahler beschlossen, die dann alleine entscheiden können, was sie mit dem höheren frei verfügbaren Betrag tun wollen. Dies ist im Vergleich zu einer undefinierten Mobilität ein differenzierterer und mit Blick auf die Freiheit der eigenen Entscheidung besserer Weg, scheint mir.

Ich hoffe, diese Argumente machen deutlich, worum es uns bei den Rettungspaketen mit sehr vielen Einzelmaßnahmen ging. Sofern Sie an konkreteren Details interessiert sind, können Sie sich gerne an mein Bundestagsbüro wenden. Dort können wir Ihnen bei der Beschaffung weiterer Informationen behilflich sein.

Mit sehr herzlichen Grüßen nach Künzell, in die Heimat!

Ihr

Michael Brand