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Michael Brand
CDU
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Frage von Hartmut R. •

Frage an Michael Brand von Hartmut R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo, Herr Brandt,

wie ist es angesichts von "vollen Kassen" / Steuereinnahmen sprudeln wie lange nicht mehr,mit dem von der Vorgängerregierung begonnen Sozialabbau?
Stichwort: HARZ IV?
Niedriglohnbereich?
Warum muss es vor diesem Hintergrund noch "Aufstocker" im Jobcenter geben?
Was tut die (wenn Sie als CDU/CSU) neu gewählte Regierung endlich dagegen?
Ist es nicht hoch an der Zeit eine Änderung herbeizuführen, von der gerade der Rand der Gesellschaft profitiert. Da nützen (Wahlkampf-)Sprachhülsen wie Investition in Bildung und Ausbau von Kita-Plätze recht wenig.

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Antwort von
CDU

Hallo Herr R..

Wir stehen insgesamt gut da, das spürt man - keine Worthülse, sondern Fakten:

So viele Menschen wie nie haben Arbeit, die Arbeitslosenquote ist auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. Löhne und Renten sind deutlich gestiegen und steigen weiter. Es gibt mehr Normalarbeitsverhältnisse.

Dennoch gibt es auch bei uns ungelöste Probleme und Menschen, denen geholfen werden muss, weil es ihnen weniger gut oder gar schlecht geht. Auf dem Erreichten nicht ausruhen, sondern weitere Anstrengungen sind notwendig:

Geringfügig Beschäftigte müssen an der allgemeinen Lohnsteigerung teilhaben und der Minijob entlang der Lohnniveaus „mitwachsen“. Als CDU/CSU setzen wir uns für bessere Qualifizierung, Vermittlung und Re-Integration von Langzeitarbeitslosen ein und wollen den Mindestlohn zügig Entbürokratisierung. Für mich als Abgeordneter ist der Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze von zentraler Bedeutung, nur so erreichen wir Wirtschaftswachstum, höhere Löhne, mehr Steuereinnahmen, mehr Sozialbeiträge und somit mehr Wohlstand für unser Land.

Es grüßt nach Petersberg!
Michael Brand

P.S. Willy BrandT war der von der anderen Partei. Schreibe mich mit einfachem "d" ;-)

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