Portrait von Michael Arndt
Michael Arndt
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Michael Arndt zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Matthias K. •

Frage an Michael Arndt von Matthias K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr MdA Dr. Arndt,

es scheint mir, als ob Sie nur solche Fragen beantworten, die für Sie bequem zu beantworten sind. Naja...

Sie treten sehr deutlich für den BER ein. Aber der BER-Skandal wird immer toller:

 Die Aufsichtsräte der Flughafengesellschaft FBB GmbH, Wowereit, Platzeck und Ramsauer, informieren die Abgeordneten (Bundestag, Berliner Abgeordnetenhaus) nicht über eine mögliche weitere Verschiebung der BER-Eröffnung, obwohl dies zusätzliche Kosten, d.h. Steuergelder erforderlich machen würde (BERLINER ABENDSCHAU v. 13.11.2012)
Offensichtlich soll die Nachzahlung von 310, bzw. 444 Millionen an die FBB GmbH nicht gefährdet werden.

 Ein Sprecher der Piratenpartei erklärte im Berliner Abgeordnetenhaus, dass den Abgeordneten bisher kein Wirtschaftplan der FBB für den neuen Flughafen BER vorliegt, d.h. sie können die Wirtschaftlichkeit des Flughafens BER überhaupt nicht beurteilen.
Interessant, denn schon am September 2012 schrieb die BERLINER ZEITUNG dazu: "…zumal es ohnehin als sicher gilt, dass die Flughafengesellschaft FBB in den nächsten 10 JAHREN keine Darlehen wird tilgen können."

 Offensichtlich verlassen sich die Abgeordneten überwiegend auf Informationen der FBB GmbH. Bei der Flughafengesellschaft FBB haben sich aber bisher fast alle Informationen hinterher als falsch – mache sagen auch Lügen – herausgestellt: Flugrouten, Kosten, Arbeitsplätze, Eröffnungstermine, Lärmschutz, usw.

Fazit: Abgeordnete und Öffentlichkeit werden durch die FBB-Vorstand u. Aufsichtsrat falsch/nicht ausreichend informiert. Dennoch gibt die SPD ohne Kenntnis über die Wirtschaftlichkeit Millionenzahlungen an die FBB (Mit Sicherheit würden Sie ihre privaten Gelder nicht in ein solches Unternehmen investieren).

Frage: Wie können Sie dafür eintreten, einem Unternehmen wie der FBB weiter Gelder zu geben, ohne Wissen über die Wirtschaftlichkeit, sparen aber brutal bei uns BürgerInnen?
Warum gibt es bisher kein unabhängiges Gutachten zur Wirtschaftlichkeit?

Portrait von Michael Arndt
Antwort ausstehend von Michael Arndt
SPD