Frage an Michael Arndt von Andreas T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Dr. Arndt,
selbstverständlich verstehe ich, dass eine Änderung des Status Quo im Wahlrecht aus Ihrer Sicht, sowie aus der Sicht jedes "Berufs"-Politikers, keinen Sinn ergibt. Natürlich möchten Sie nicht aus dem schönen Amt rotieren, weil es Einnahmen und Ansehen verschafft. Das ist doch ganz verständlich. Aber es ist undemokratisch.
1. Als Abgeordneter erhalten Sie doch eine auskömmliche Diät und ist es nicht zuviel, wenn Sie das Mandat nicht haupt- sondern nebenberuflich ausüben, um die volle Diät zu erhalten bzw. sollten Sie dann nicht nur 1/2 der Diäten erhalten, weil das Gesetz doch davon ausgeht, dass ein Abgeordneter mit vollem Diätenbezug seine ganze Kraft für Diejenigen einsetzt, deren Vertreter er ist?
2. Halten Sie das Mandat egal ob Liste oder Direktwahl für einen Nebenjob? Braucht es nicht den vollen Einsatz "from nine to five", wie es der Engländer sagen würde? Dann aber ist doch keine Kraft und Zeit für eine weitere hauptberufliche Tätigkeit, wenn diese tatsächlich von Ihnen ausgeübt wird.
3. Ist ein Mandatsträger, der über mehr als 2 Legislaturperioden zudem über Listenplätze in das Parlament "rutscht", nicht ein von der Verfassung nicht gewollter Anachronismus, der der repräsentativen Demokratie nicht entspricht, sondern einen "Erbhof" darstellt?
4. Ist es nicht so, dass der Wähler das Gefühl hat, tatsächlich nichts mit seiner Stimme zu bewirken, wenn über Jahrzehnte dieselben Menschen, ggflls in verschiedenen Koalitionen, aktuell in Berlin sogar den eigenen Wahlkampfaussagen diametral entgegengesetzt, "an der Macht" sind.
5. Glauben Sie nicht, dass "Berufs"Politik ein nicht-demokratisches Tätigkeitsbild abgibt, weil Beruf und Karriere im, natürlich erlaubten, Eigennutz ausgeübt werden, das politische Mandat aber ein Ehrenamt ist, das dem Eigennutz, siehe Wulff-Affäre, sachlogisch und um Korruption und Vorteilsnahmen auf Kosten der Bürger zu vermeiden, diametral entgegensteht?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Tzschacksch