Frage an Michael Adam von Johann D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Adam,
Ihre Partei kritisiert, dass die EU-Institutionen über zu viele Dinge entscheiden, die Sache der Nationalstaaten sein sollten.
Was, wenn nun aber im EU-Parlament über ein Gesetz abgestimmt würde, welches Sie und Ihre Fraktion zwar an sich gutheißen würden, aber welches Ihrer meiner nach nur nicht von der EU allen Mitgliedstaaten aufgezwungen werden sollte? Würden Sie in einem solchen Fall generell immer blockieren oder würden Sie dem Gesetz zustimmen?
MfG
Sehr geehrter Herr D.,
ich verstehe Ihre Frage so, dass Sie wissen wollen, ob wir uns im EP als freie Mandatsträger verstehen wollen oder primär als Mitglieder einer Fraktion, d.h. uns dem Fraktionszwang unterordnen werden.
Wir AfD Kandidaten für das EP beabsichtigen uns der Fraktion Europäische Allianz der Völker und Nationen anzuschließen. Das Wesen einer Fraktion ist die gemeinsamen Interessen der Fraktion einheitlich nach außen zu vertreten. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn die Fraktionsführung eine Sache zur Gewissensentscheidung erklärt. Das ist übrigens auch das in der Bundestagsfraktion übliche Verfahren.
Ich hoffe damit Ihre Frage beantwortet zu haben, stehe aber auch gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Adam
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