Frage an Metin Hakverdi von Thorsten J. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Hakverdi,
ich habe zwei Fragen zum Nahverkehr bzw. Verkehr.
1. Auf Seite 37 Ihres Wahlprogrammes heißt es, dass neue und verbesserte ÖPNV-Bahnverbindungen angesichts der Klimadebatte aktueller seien den je.
Dazu möchte ich gerne wissen, wie sich die Hamburger SPD den Ausbau der neuen U-Bahn Linie 4 über die Hafen-City vorstellt.
2. Die Hamburger SPD möchte laut Wahlprogramm (S. 37 f.) den Anteil der Fahradfahrer erhöhen. Dazu möchte ich gerne wissen, ob es auch Planungen gibt, Radwege von Wilhelmsburg durch den Zollhafenbereich bis hin zum Alten Elbtunnel zu bauen. Bisher sind dort keine oder auch sehr gefährliche Wege (Stichwort Lkw-Verkehr) vorhanden.
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Mit freundlichen Grüssen
Thorsten Jost
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Bisher ist noch nicht klar, über welchen Weg der Journalismus am besten gestärkt werden kann. Gesetzliche wie auch untergesetzliche Lösungen werden derzeit diskutiert. Ich zweifle allerdings, dass es vor der nächsten Wahl dafür eine Mehrheit im Bundestag geben wird.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Die staatliche Unterstützung gilt generell nur für die Erstausbildung.
In der Europäischen Union wurde sich jüngst auf einen neuen Migrations- und Asylpakt geeinigt. Das System soll dadurch besser gesteuert und geordnet werden. Die Regeln treten ab Sommer 2026 in Kraft.