Frage an Metin Hakverdi von Jörn T.

Sehr geehrter Herr Hakverdi,

Betr.: TTIP Abkommen & TISA-Abkommen

Am 4. Januar 2015 erschien auf Spiegel-Online ein Artikel zu dem TTIP-Abkommen ("Agrarminister Schmidt zu TTIP: Wir können nicht mehr jede Wurst schützen"). Zu diesem Artikel wurden am gleichen Tag über 1.000 Leserkommentare online gestellt. Das ist ein Rekord. Ich behaupte, das Thema TTIP und TISA regt die Wähler auf.

Darf ich Sie fragen, wie Sie abstimmen werden?

Ich bin seit 35 Jahren Außenhandelskaufmann in Hamburg. Durch die WTO (World Trade Organization) haben wir mit dem Nahen Osten, dem Fernen Osten und Amerika sämtliche Zollschranken abgebaut. Ich kann nicht erkennen, weshalb TTIP den Handel zwischen den USA und der EU beleben soll. Es gibt zwischen diesen beiden Wirtschaftsblöcken fast keine Handelshemmnisse mehr.

Das Problem ist vielmehr, das die USA dermaßen überschuldet sind, dass sie niemals mehr ihre Verbindlichkeiten gegenüber den Gläubigerstaaten (China, Deutschland, Japan usw) werden begleichen können. Aus diesem Grund streben die USA nun auch nach der wirtschaftlichen Weltherrschaft. Gemäß TTIP werden künftig geheime Schiedsgerichte Streitigkeiten zwischen Konzernen und Regierungen regeln. Das wird dazu führen, dass TTIP unseren Sozialstaat, unsere Justiz, unseren Umweltschutz, unser Finanzsystem, unsere Versorgungsunternehmen, schlicht unsere gesamte Daseinsfürsorge und Demokratie zerschlagen wird. Nutznießer werden die US-amerikanischen Konzerne sein.

Sind die Abgeordneten der großen Koalition wirklich so naiv, dieses nicht zu durchschauen. Können Sie es verantworten, einem Gesetzeswerk von mehr als 5.000 Seiten zuzustimmen, ohne die Folgen einschätzen zu können?

Wollen Sie das wirklich?

PS: Info zum Thema TISA unter http://www.tagesschau.de/wirtschaft/tisa-102.html

Mit freundlichen Grüßen
Jörn Timmermann, Hamburg