Frage an Metin Hakverdi von Jochen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hakverdi,
ich habe eine Frage zum Thema Buerger_innendialog:
Auf der Homepage http://wahlbeobachter.blogspot.com/2011/11/stiftung-abgeordnetentest-1-die.html wurde eine Umfrage zur Kommunikation der Hamburger Politiker_innen durchgefuehrt. Offensichtlich haben Sie nicht geantwortet. Wenn ich die restlichen Beitraege hier so sehe, ist der Buerger_innendialog für Sie bedeutungslos!!!!
Daher meine Frage:
Moechten Sie dies aendern oder werden Sie erst zur naechsten Wahl wieder aktiv?
Bitte nehmen Sie dazu Stellung!!!!
Viele Gruesse J. Stuller
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Bisher ist noch nicht klar, über welchen Weg der Journalismus am besten gestärkt werden kann. Gesetzliche wie auch untergesetzliche Lösungen werden derzeit diskutiert. Ich zweifle allerdings, dass es vor der nächsten Wahl dafür eine Mehrheit im Bundestag geben wird.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Die staatliche Unterstützung gilt generell nur für die Erstausbildung.
In der Europäischen Union wurde sich jüngst auf einen neuen Migrations- und Asylpakt geeinigt. Das System soll dadurch besser gesteuert und geordnet werden. Die Regeln treten ab Sommer 2026 in Kraft.