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Merle Spellerberg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Anton L. •

Wie verhindern wir, dass der Markt die Oberhand behält über ökologische Entwicklung Deutschlands?

Ich las mit Schreck das Die Bahn ab Dezember ihre Preise erhöhen will, laut Tagesschau "der höchste Preisaufschlag seit 2012", vor allem die Erhöhung der BahnCard schockiert mich sehr. Ich fand Die Bahn jetzt schon teuer genug, zumindest für die, meiner Meinung nach, schwachen Leistungen die sie bringen. Das ausgerechnet jetzt, wo die Wähler sich eindeutig für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz eingesetzt haben, Die Bahn es den Kunden noch schwieriger mach, sich NICHT für Inlandsflüge oder Busreisen zu entscheiden, finde ich irgendwie frech. Ich habe das Gefühl, dass sie auf die Wahlergebnisse reagieren, bevor sie möglicherweise preislich gebremst werden.

Wie werden wir es schaffen, die notwendige Kontrolle über solche unternehmen zu behalten, so das Klimaschutz nicht ein Privileg für Wohlverdiener*innen wird, oder bleibt...? Ich will auch mit meinem geringen Einkommen, die Zukunft für meine Kindern verbessern können, und nicht dann sagen müssen "Sorry, hatte kein Geld dafür...".

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Klimagerechte Mobilität muss angesichts der Klimakrise für alle Menschen so schnell wie möglich erreichbar sein, denn gerade die Bahn hat eine Schlüsselrolle beim Umstieg auf klimafreundliche Fortbewegung inne.

Das können wir nur garantieren in dem wir zum einen den Nah- und Fernverkehr erheblich ausbauen und zum anderen dafür Sorge tragen, dass Fahrkarten weiterhin für alle Menschen bezahlbar bleiben. Dazu haben wir bereits 2020 ein umfassendes Konzept verfasst, wie dies gelingen kann:  https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/beschluss-bahn.pdf

Vieles davon konnten wir auch in unserem Koalitionsvertrag festhalten. Dazu gehört zum Beispiel, dass wir die Investitionen in die Infrastruktur der Bahn deutlich erhöhen wollen, damit diese nicht auf die Fahrpreise der Bahnkund*innen umgelegt werden. Außerdem hat auch der sog. Deutschlandtakt Einzug in diesen Koalitionsvertrag gefunden. Auch haben wir es uns zum Ziel gemacht, dass die Nutzung der Bahn günstiger werden muss, damit klimafreundliche Verkehrsmittel nicht nur mithalten können, sondern die bessere Wahl werden. 

Aber nicht nur der Fernverkehr muss dringend gestärkt werden, sondern auch die Mobilität vor Ort. Dazu wollen wir Ländern und Kommunen unter die Arme greifen, damit sie auch auf dem Dorf oder in kleinen Städten ein attraktives und bezahlbares Mobilitätsangebot zur Verfügung stellen können. Auf diese Weise möchten wir allen Menschen den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen erleichtern. 

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