Was wird die Bündnis 90/Die Grünen machen, um einen Völkermord an Armeniern in Berg-Karabach zu verhindern?
Seit 8 Monaten stehen die Armenier in Berg-Karabach unter einer Blockade Aserbaidschans
(ohne Lebensmittel und Medikamente). Aserbaidschan hat heute einen militärischen Angriff auf Berg-Karabach gestartet.
Spätestens jetzt ist es klar, dass Aserbaidschan einen Völkermord und eine systematische Volksvertreibung durchführt.
Wir hoffen, dass unsere Außenministerin konkrete Maßnahmen ergreift.
Wir beobachten den anhaltenden Konflikt im Südkaukasus aufmerksam und mit großer Sorge. Die Eskalation des Konflikts durch Aserbaidschans Aggression im September 2023 verurteilen wir klar. Der alte Konflikt wird sich niemals mit Gewalt lösen lassen. Es ist tragisch, dass die gesamte ethnisch-armenische Bevölkerung aus Bergkarabach fliehen musste. Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen in Armenien umfassende Unterstützung erhalten.
Die bündnisgrüne Außenministerin Annalena Baerbock macht sich für eine friedliche Lösung des Konflikts stark und setzt sich dafür ein, dass es nicht zu erneuten Gewalteskalationen kommt. Vom 28.-29.02.24 kamen in Berlin die Außenminister von Aserbaidschan und Armenien zu zweitägigen Friedensverhandlungen zusammen.
Die angekündigten Vertrauensschritte zwischen Armenien und Aserbaidschan geben Hoffnung auf Frieden in der Region und langfristige Sicherheit für die Menschen, die dort leben. Gerade die gegenseitige Freilassung Gefangener ist ein wichtiger Schritt. Gemeinsam mit der EU arbeiten wir intensiv daran, dass die Chance auf ein umfassendes Friedensabkommen genutzt wird.
Weitere Fragen an Merle Spellerberg
Atomwaffen sind die zerstörerischsten, unmenschlichsten und willkürlichsten Waffen, die je geschaffen wurden - egal wer sie hat und wer sie anwendet.
Die Frage wurde inzwischen beantwortet.
Für mich ist klar, dass es keine Exporte von Eurofightern nach Saudi-Arabien geben darf.
Das Streikrecht ist ein wichtiges Gut in Deutschland.