Was sehen Sie für Möglichkeiten, den Krieg in der Ukraine zu beenden?
Dieser Konflikt, wie jeder Konflikt muss durch Diplomatie gelöst werden. Gewalt schafft immer nur mehr Gewalt. Es geht um Zugeständnisse und darum endlich die Gewalt zu beenden. Hier sieht man deutlich, dass der politische Wille fehlt. Auch im Völkermord (Quelle: Human Rights Watch, Amnesty International, israelischer Holocaust- und Völkermordforscher Amos Goldberg und viele, viel mehr) in Gaza gibt es klare diplomatische Lösungen: nämlich endlich den Palästinensern ihren eigenen Staat zu gewähren und die Unterdrückung und Beherrschung zu beenden.
Weitere Fragen an Melanie Johanna Schweizer
Indem wir uns aktiv gegen antimuslimischen Rassismus und Hetze gegen Palästinenser:innen einsetzen
Meiner Meinung nach sind die notwendigen Gesetze bereits vorhanden. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, wie etwa das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz oder die Antidiskrimiminierungsregelungen. Es fehlt leider jedoch an politischen und institutionellen Willen, die Regelungen anzuwenden.
Hierüber muss unbedingt diskutiert werden. Ich teile die Kritik an Manipulation und Intransparenz am öffentlcih-rechtlichen Rundfunk. Das Aufsichtsgremium muss dringend umgestaltet werden.
Wir fordern Deutschlands sofortige Anerkennung Palästinas anhand der existierenden UN-Resolutionen und IGH Entscheidungen bzw. Gutachten. Wir fordern einen sofortigen Waffenlieferungsstop Deutschlands.