(...) Das „Hauruck-Verfahren“, mit dem dies im Bundestag beschlossen wurde, entspricht jedoch weder den parlamentarischen Gepflogenheiten noch war es notwendig. Man hätte diese Änderung in einem normalen parlamentarischen Verfahren – mit der dafür vorgesehenen Beratungszeit –beschließen können. (...)
Frage von R. S. • 13.06.2018
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 15.06.2018
Frage von Volker B. • 28.03.2018
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 03.04.2018
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von sievers k. • 22.01.2018
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 26.01.2018
(...) Laut gesetzlicher Grundlage genügt es bei Bundestagswahlen seine Wahlbenachrichtigung vorzulegen, um einen amtlichen Stimmzettel zu erhalten. Liegt diese Benachrichtigung nicht vor, muss man sich auf Verlangen ausweisen; dann werden die Daten durch den Wahlvorstand mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen. (...)
Frage von Stefan M. • 20.09.2017
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 20.09.2017
(...) Für die Soldaten unserer Bundeswehr, die einerseits zu einer effektiven Landesverteidugung in der Lage sein müssen und die andererseits im Rahmen internationaler Bündnisse eingesetzt werden, ist die beste verfügbare Ausrüstung nötig. Das scheint mir derzeit nicht in allen Bereichen gegeben und muss verbessert werden. (...)
Frage von Niels H. • 18.09.2017
Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU
Frage von Siegfried L. • 13.09.2017
Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU