Frage an Mechthild Dyckmans von Tim S. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Dyckmans,
ein altes indianisches Sprichtwort sagt:
"Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!"
Sind Sie ernsthaft der Meinung, die Verbreitung der Hanfpflanze, die jeder zum Wachsen bringen kann, in dem er einen Samen in Erde steckt, kontrollieren zu können?
Halten Sie de Form der Cannabis-Prohibition, wie sie derzeit umgesetzt wird für zukunftsfähig?
Vielen Dank
Tim Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihr Schreiben.
Es ist und bleibt das Ziel der Bundesregierung, den Konsum von Cannabis insgesamt zu senken, um Gesundheitsrisiken durch den Konsum vorzubeugen. Das Verbot des Anbaus von Cannabis ist ein wirksamer Bestandteil der Drogenpolitik der Bundesregierung, da kein Zweifel daran besteht, dass ohne dieses Verbot mehr Cannabis angebaut würde. Vollständig wird man den illegalen Anbau - wie Sie richtig bemerken - wohl nicht unterbinden können.
Die Bundesregierung unterstützt daher alle Bemühungen, auch durch Prävention und Aufklärung den Konsum zu reduzieren.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans
Weitere Fragen an Mechthild Dyckmans
(...) Anders als beim Konsum von Alkohol gibt es für THC bislang keinen Grenzwert, der auf eine Fahruntauglichkeit schließen lässt. In dem EU-Projekt DRUID wurden erstmalig epidemiologische und experimentelle Untersuchungen des Einflusses von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit bzw. auf verkehrssicheres Verhalten durchgeführt. (...)
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(...) Ob ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäß § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) eingestellt wird oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und liegt im Ermessen der jeweiligen Staatsanwaltschaft. Die Festlegung der Grenzwerte, bis zu denen Ermittlungsverfahren eingestellt werden können, obliegt der Zuständigkeit der Länder. (...)
(...) Daher zählt Cannabis auch zu den illegalen Drogen. Damit unterscheidet sich der Konsum von Cannabis vom Alkohol trinken und Rauchen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seiner bekannten "Haschisch-Entscheidung" vom 09. (...)