Frage an Mechthild Dyckmans von Reinhard M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herrn Müller,

vielen Dank für Ihre Frage.

In der Tat existieren Spekulationen mit dem Euro. Spekulationen pro oder contra die führenden Weltwährungen, wie sie jetzt gegen den Euro geführt werden, laufen vor allem über die Terminmärkte. Diese Transaktionen werden mit synthetischen Finanzprodukten - also Derivaten - durchgeführt und finden vor allem im Interbankenhandel, zunehmend aber auch an organisierten Terminbörsen wie der Chicago Mercantile Exchange (CME) statt. Diese sog. Währungs-Swaps sind Tauschgeschäfte, bei denen sich Investoren Geld in Währung A leihen, es verkaufen und den Ertrag in Währung B investieren. Wenn Währung A im Kurs fällt, können sie das geliehene Geld billiger zurückgeben.

Allerdings gibt es bereits wirksame Maßnahmen im Rahmen der Finanzmarktregulierung gegen solche Spekulationen. Die Finanzmarktregulierung ist dabei eine spezielle Form der Staatstätigkeit, die mittels eines Regelwerks die Finanzinstitutionen und das Marktgeschehen lenkt, beaufsichtigt und kontrolliert. Die eingreifende Finanzmarktregulierung kontrolliert vor allem risikogefährdete Finanzaktionen.

Beispielhaft möchte ich hier die Positionierung und wegweisende Vorarbeit der FDP-Bundestagsfraktion im Rahmen der Umsetzung der EU-Leerverkaufsverordnung hervorheben. Die Grundlage für die Brüsseler Regelungen stammte vom ursprünglichen Entwurf der Koalition, der 2010 ausgearbeitet worden war.

Hiernach existieren unmittelbar geltende Verbote ungedeckter Leerverkäufe von Aktien, die zum Handel an europäischen Handelsplätzen zugelassen sind. Außerdem gibt es Verbote ungedeckter Leerverkäufe von Staatsanleihen von EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Union. Zudem werden Kreditversicherungen (Credit Default Swaps) auf Staatsanleihen der EU-Mitgliedsländer sowie der Europäischen Union verboten, wenn sie keinen Absicherungszwecken dienen. Weiterhin wird die notwendige Liquidität am Markt gefördert, während Spekulation eingedämmt werden.

An diesem Beispiel lässt sich aufzeigen, dass es bereits bedeutende Erfolge gibt, eine etwaige Risikogefährdung von Finanztransaktionen einzudämmen und zu kontrollieren. Nicht nur die wirksamen Rettungsschirme, sondern auch die Finanzmarktregulierung stärkt somit im Ergebnis die Gemeinschaftswährung.

Abschließend kann ich Ihnen versichern, dass ich mich auch bei künftigen Abstimmungen für eine stabile Währung in Deutschland und Europa einsetzen werde.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans, MdB