Frage an Mechthild Dyckmans von Bernd F. bezüglich Gesundheit
Werte Frau Dyckmans,
ich beziehe mich auf den Artikel der Zeitung Hanf Journal: hanfjournal.de in dem ausführlich beschrieben wird, dass die Bundesrepublik Deutschland in Ihrer Amtszeit die Pompidou-Gruppe beim Europarat ausgetreten ist.
Warum ist weder auf Ihren Webseiten noch in einer Pressemitteilung noch im Drogen- und Suchtbericht eine Ankündigung oder Stellungnahme über den Austritt zu finden, im Gegenteil, die Drogenbeauftragten aus dem Ausland bedauern den Austritt?
So habe Ihre Amtsvorgängerin Sabine Bätzing noch im November 2008 die Arbeit der Gruppe gelobt und Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft aufgezeigt, sowie vorgeschlagen, konkrete, zeitlich und inhaltlich begrenzte Arbeitsaufträge an Expertengremien zu richten, um so die Aufmerksamkeit besser auf aktuelle Probleme mit politischem Handlungsbedarf zu lenken.
Waren die Expertisen der Fachleute der Pompidou-Gruppe zu fortschrittlich, zu liberal, zu sehr an den Menschenrechten und zu wenig an der Repression orientiert?
mit freundlichen Grüßen,
Bernd Forche
Sehr geehrter Herr Forche,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wie ich auch in meiner Antwort auf die Frage von Herrn S. vom 11. Juni 2012 berichtet habe, hat die Bundesregierung entschieden, die Pompidou-Gruppe zu verlassen, da viele der darin diskutierten Themen bereits in anderen Gruppen und Kreisen (wie Horizontale Gruppe Drogen, Verwaltungsrat der Europäischen Drogenbeobachtungsstelle, Treffen der Nationalen Drogenkoordinatoren, Suchtstoffkommission) diskutiert und behandelt werden. Die Gründe für den Austritt Deutschlands sind also nicht in der inhaltlichen Arbeit der Pompidou-Gruppe begründet.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans
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