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Mechthild Dyckmans
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Frage von Helmut S. •

Frage an Mechthild Dyckmans von Helmut S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Dyckmans,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 16.11.2011 auf meine Anfrage vom 20.10.2011.

Ich vermisse allerdings ein Eingehen auf meine Nachweise, dass seit 1985 Drogentodesfälle vor allem durch die seitdem forcierte Strafverfolgung des Drogengebrauchs verursacht werden. Deshalb stelle ich nun fünf konkrete Fragen:

(1) Wurde von 1985 bis 1991 die Strafverfolgung des Drogengebrauchs systematisch forciert – als Reaktion auf die zunehmende Ausbreitung von AIDS?
(2) Wie viele verstorbene Drogenkonsumenten waren vor ihrem Tod polizeibekannt, etwa 40 %, wie das BKA vorgibt, oder etwa 90 % und mehr?
(3) Haben Drogentodesfälle seit 1985 fast nur bei polizeibekannten Drogenkonsumenten zugenommen – wenn man diese Einordnung korrekt vornimmt?
(4) Wie viele Drogenkonsumenten sterben während laufender polizeilicher Ermittlungen und/oder anschließender Strafverfahren?
(5) Ist der Rückgang der Drogentodesfallzahlen in den letzten 10 Jahren auf eine Reduzierung der Strafverfolgung zurückzuführen?

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Scheimann

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Scheimann,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Die HIV-Epidemie hat Ende der 80er Jahre zu einem Umdenken in der Drogenpolitik geführt. Behandlungsangebote und Maßnahmen der Schadensreduzierung wurden ausgebaut. Diesen Ausbau, der bis heute anhält (z.B. durch die Einführung der Möglichkeit der Substitutionsbehandlung mit Diamorphin) sehe ich als ursächlich für den Rückgang der Drogentodeszahlen und nicht die geringere Strafverfolgung.

Bei Ihren Fragen 2, 3 und 4 beziehen Sie sich auf Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes. Diese Zahlen werden von der Bundesregierung als objektiv erfasste Daten betrachtet und ich habe keinen Anlass, daran zu zweifeln.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans