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Mechthild Dyckmans
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Frage von Ewgeni D. •

Frage an Mechthild Dyckmans von Ewgeni D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Dyckmans,
ich beziehe mich diesmal auf die Antwort vom 04.11.2011.

Sie behaupten, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte unabhängig sei.
Was sagen Sie dann zu den unzähligen Artikeln, die was anderes zeigen ? Hier stellt sich heraus, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nicht unabhängig ist und einer Befehlskette folgt (das Bundesministerium für Gesundheit über das BfArM und Politiker die die Befehle erteilen - oft durch Druck der Medien) http://selbsthilfenetzwerk-cannabis-medizin.de/category/bfarm

Was halten Sie davon ?

Außerdem sagen Sie, dass der Fragesteller die Informationen bei der Geschäftsstelle des Rates einholen soll. Als es vor damals um ein Verbot einer Pflanze ging habe ich die Verantwortlichen beim BfArM gefragt wie die dazu kommen, dass die Pflanze gefährlich sei und ob es neutrale Studien von unabhängigen Instituten gibt. Ich erhielt meistens 3 kleine Sätze ohne vernünftige Argumente - man hielt mich einfach für dumm und unmündig. Wie soll man das BfArM denn ernst nehmen, wenn die nicht mal den Bürger ernst nehmen und wohl nur eine Befehlskette befolgen ?

Grüße
Ewgeni Dimke

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Dimke,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich habe nicht gesagt, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel (BfArM) unabhängig ist, sondern dass der Sachverständigenausschuss beim BfArM ein unabhängiges Gremium ist, das seine Entscheidungen weisungsungebunden mit der Mehrheit seiner Mitglieder trifft.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nach sorgfältiger Prüfung des Sachverhalts in einem einzigen aktuellen Fall im Rahmen seiner Rechts- und Fachaufsicht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, das Bundesinstitut für Arzneimittel anzuweisen, einen ablehnenden Bescheid zu einem Antrag zum Eigenanbau von Cannabis zu erlassen.

Den Fall und die ausführliche Begründung der Entscheidung des BMG können Sie bei Interesse in der Antwort auf die diesbezügliche Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN nachlesen (Bundestags-Drucksache Nr. 17/4789, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/047/1704789.pdf ).

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans