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Mechthild Dyckmans
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Frage von Herbert B. •

Frage an Mechthild Dyckmans von Herbert B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Dyckmans,

mich würde Interessieren ob Sie den World Drug Report 2011 der UNODC gelsen bzw. die Empfehlungen der Kommission mitverfolgt haben und frage mich daher, wie Sie rechtfertigen können, dass Cannabiskonsumenten immernoch kriminalisiert und stigmatisiert werden ?

Wieso nicht einen Anfang mit den Cannabis Social Clubs machen und mit dem sinnlosen verschwenden von Ressourcen aufhören ?

Mit freundlichen Grüßen
H. Buchmann

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Buchmann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der World Drug Report 2011 sowie der Bericht der Global Commission sind mir bekannt. Viele der von der Commission angesprochenen Behandlungsangebote sowie die Maßnahmen zur Harm Reduction werden in Deutschland bereits umgesetzt.

Die Bundesregierung hält aber an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus, der Einfuhr, des Erwerbs und des Inverkehrbringens von Cannabis fest (§ 29 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz), weil sie Cannabis nicht als harmlose Droge ansieht. Durch die präventive Wirkung der Strafandrohung wird die Verfügbarkeit und Verbreitung dieser Substanz eingeschränkt. Damit dient das Verbot dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und des Einzelnen.

Auch neuere Studien haben Cannabis nicht als unbedenklich bewertet, vielmehr wird auf eine Reihe akuter und langfristiger Risiken des Cannabiskonsums hingewiesen. Danach kann Dauerkonsum zu ernsthaften körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen führen. Die Gesundheitsgefahren des Cannabismissbrauchs gerade bei Jugendlichen und Heranwachsenden sind erwiesen.

Ihrem Vorschlag, Cannabis Social Clubs zuzulassen, kann ich nicht zustimmen. Cannabis Social Clubs sind mit den von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten internationalen Suchtstoffabkommen nicht vereinbar. In der spanischen Gesetzgebung besteht eine Grauzone, die es in Deutschland nicht gibt. Das drogenpolitische Ziel der Bundesregierung im Bereich der illegalen Drogen ist die Reduzierung des Konsums, auch bei Cannabis. Dieses Ziel wird meines Erachtens durch Cannabis Social Clubs nicht erreicht.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans