Frage an Mechthild Dyckmans von Kurt N. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Dyckmanns,
bezüglich der Besatzungsrechte hätte ich die folgende Fragen:
a. Wann wurden welche Besatzungsrechte aufgehoben ?
b. Bestehen zur Zeit noch Besazungsrechte und wenn ja, welche ?
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir diese Fragen mit Quellenhinweis hinreichend beantworten könnten.
Mit freundlichen Grüßen aus der Pfalz von
Kurt Neumaier
Sehr geehrter Herr Neumaier,
vielen Dank für Ihre Frage vom 5. November 2010.
Grundsätzlich sind mit Abschluss der 2+4-Verhandlungen und Ratifizierung der entsprechenden Verträge die Rechte der Alliierten in Bezug auf Deutschland als Ganzes erloschen.
Zur weiteren Aufarbeitung des Problems von Besatzungsrecht in Deutschland empfehle ich Ihnen die Promotion von Michael Rensmann „Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland: Abbauprobleme und Restbestände“.
Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans, MdB
Weitere Fragen an Mechthild Dyckmans
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