Frage an Mechthild Dyckmans von Johannes N. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dyckmans,
In Ihrer Antwort vom 12.7.10 sagen Sie:
"(Die Bundesregierung) verfolgt auch die vor allem im Internet verstärkt diskutierten Meldungen über Beimengungen in Drogen aufmerksam."
Auf welchen Internetseiten informiert sich die Bundesregierung zu diesem Thema?
Wie handelt die Bundesregierung nach Kentnisnahme häufiger Meldungen?
Was hat der Bürger davon, wenn diese Informationen nicht weitergereicht werden?
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Nase
Sehr geehrter Herr Nase,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Botschaften im Internet können durchaus wertvolle Hinweise auf Probleme von drogenpolitischer Relevanz geben, daher wäre es fahrlässig, diese ganz zu vernachlässigen. Zur Beurteilung der Schwere eines Problems sind sie aber nur bedingt geeignet, da das Internet gerade aufgrund seiner Offenheit auch dazu verwendet werden kann, Botschaften zu verbreiten, die eher auf Meinungen als auf Tatsachen beruhen. Die Häufigkeit einer Information ist allein noch kein Kriterium für Ihren Wahrheitsgehalt. Es ist daher immer eine kritische Überprüfung und eine Verfikation durch die zuständigen Behörden und wissenschaftliche Einrichtungen erforderlich.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich - auch wenn ich derzeit keinen gesetzlichen Handlungsbedarf sehe - Meldungen hinsichtlich möglicher schädlicher Beimengungen in Drogen weiter aufmerksam verfolge.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans
Weitere Fragen an Mechthild Dyckmans
(...) Anders als beim Konsum von Alkohol gibt es für THC bislang keinen Grenzwert, der auf eine Fahruntauglichkeit schließen lässt. In dem EU-Projekt DRUID wurden erstmalig epidemiologische und experimentelle Untersuchungen des Einflusses von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit bzw. auf verkehrssicheres Verhalten durchgeführt. (...)
(...) Ein Beispiel: Cannabishaltige Arzneimittel können schwerkranken Menschen helfen. (...) Der Anbau von Nutzhanf ist weiterhin genehmigungspflichtig, um zu vermeiden, dass THC-reiche Sorten zur illegalen Drogengewinnung angebaut werden. (...)
(...) Ob ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäß § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) eingestellt wird oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und liegt im Ermessen der jeweiligen Staatsanwaltschaft. Die Festlegung der Grenzwerte, bis zu denen Ermittlungsverfahren eingestellt werden können, obliegt der Zuständigkeit der Länder. (...)
(...) Daher zählt Cannabis auch zu den illegalen Drogen. Damit unterscheidet sich der Konsum von Cannabis vom Alkohol trinken und Rauchen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seiner bekannten "Haschisch-Entscheidung" vom 09. (...)