Frage an Mechthild Dyckmans von Patrick S. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Dyckmans,
warum gibt es in Deutschland keine nikotinfreien Zigaretten zu kaufen, die aus nikotinfreiem Tabak hergestellt werden? Läge es nicht Interesse der Bundesregierung, in den Staatlichen Forschungsanstalten nikotinfreien Tabak züchten zu lassen, was zweifellos möglich wäre?
Dieser würde vielen Rauchern das Aufhören leichter machen, da das Suchtmittel Nitkotin fehlt und man sich somit langsam entwöhnen könnte.
Die einzige Alternative, die es nur in Apotheken zu kaufen gibt (warum?) sind NTB Kräuteretten. Diese schmecken leider nicht besonders gut, da sie aus diversen Kräutern hergestellt werden, und sind somit für die meisten keine Alternative. Außerdem werden sie wie Zigaretten behandelt und genauso besteuert, was einen Preis von 7,50€ zur Folge hat!
Warum werden die Kräuteretten mit der Tabaksteuer belastet, obwohl überhaupt kein Tabak enthalten ist? Möchte die Regierung verhindern, dass die Leute mit dem Rauchen aufhören?
Ich würde mich sehr über eine Antwort auf meine Fragen freuen!
Mit freundlichen Grüßen,
Ein seit Jahren von der Nikotinsucht geplagter Mitbürger.
Sehr geehrter Herr Schulz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.
In Deutschland wurden in der Vergangenheit bereits nikotinfreie Tabaksorten angebaut, die sich jedoch am Markt gegenüber den herkömmlichen Tabaksorten nicht durchsetzen konnten.
Steuerrechtlich sind Rauchwaren, die nicht aus der Tabakpflanze gewonnen werden, solchen aus der Tabakpflanze gewonnenen gleichgestellt. Dies ergibt sich aus § 1 Abs. 2 Nr. 8 Tabaksteuergesetz (TabStG) vom 15. Juli 2009:
"Als Zigaretten oder Rauchtabak gelten Erzeugnisse, die statt aus Tabak ganz oder teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen nach Absatz 2 Nummer 2 oder Nummer 3 erfüllen."
Aus gesundheitspolitischer Sicht ist jeder Rauchstopp ein Gewinn, da er die mit dem Verbrennungsvorgang verbundenen gesundheitlichen Risiken des Rauchens verringert. Die Bundesregierung begrüßt jedes geeignete Angebot zur Unterstützung bei der Verringerung des Tabakkonsums. Es liegen uns keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse darüber vor, ob das von Ihnen beispielhaft genannte Produkt hierfür tatsächlich geeignet ist. Gesundheitlich unbedenklich ist wegen der bei jeder Verbrennung pflanzlicher Substanzen freigesetzten Schadstoffe auch das Rauchen nikotinfreier Ersatzstoffe nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans
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