Frage an Mechthild Dyckmans von Dominique B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr gehrte Frau Dykmann
Mir ist beim durchlesen ihrer Korospudenz auf Abgeordnetenwatch Aufgefallen das die Fragen von: O. B., J. S., D. F., E. D., M. L., W. S., M. S., T. F., G. G., D. M., E. F. bisher unbeantwortet geblieben sind manche Fragen wurden zwar von anderen Personen aufgegriffen aber auch dann blieb der Kern der Fragen unbeantwortet um zur meiner Frage zu Kommen:
Werden sie die Ausstehenden Fragen Beantworten ?
Sehr geehrter Herr Block,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Zum Thema Cannabis gehen auf Abgeordnetenwatch viele Anfragen an mich ein, von denen ich die meisten bereits beantwortet habe. Selbstverständlich werde ich auch die noch offenen Anfragen in diesem Forum nach und nach beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans
Weitere Fragen an Mechthild Dyckmans
(...) Anders als beim Konsum von Alkohol gibt es für THC bislang keinen Grenzwert, der auf eine Fahruntauglichkeit schließen lässt. In dem EU-Projekt DRUID wurden erstmalig epidemiologische und experimentelle Untersuchungen des Einflusses von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit bzw. auf verkehrssicheres Verhalten durchgeführt. (...)
(...) Ein Beispiel: Cannabishaltige Arzneimittel können schwerkranken Menschen helfen. (...) Der Anbau von Nutzhanf ist weiterhin genehmigungspflichtig, um zu vermeiden, dass THC-reiche Sorten zur illegalen Drogengewinnung angebaut werden. (...)
(...) Ob ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäß § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) eingestellt wird oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und liegt im Ermessen der jeweiligen Staatsanwaltschaft. Die Festlegung der Grenzwerte, bis zu denen Ermittlungsverfahren eingestellt werden können, obliegt der Zuständigkeit der Länder. (...)
(...) Daher zählt Cannabis auch zu den illegalen Drogen. Damit unterscheidet sich der Konsum von Cannabis vom Alkohol trinken und Rauchen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seiner bekannten "Haschisch-Entscheidung" vom 09. (...)