Frage an Mechthild Dyckmans von Dennis W. bezüglich Wirtschaft
Werte Frau Dyckmans,
Afghanistan lebt vom Opium und Cannabisanbau, welcher viel zu wenige Abnehmer findet. Um zu Gewährleisten, dass die Afghanen in Zukunft alleine gegen den Terrorismus kämpfen und um deutsche Soldaten endlich aus dem Kriegsgebiet abziehen zu können, braucht Afghanistan ausreichend Abnehmer um eine eigene Wirtschaft aufzubauen. Eine andere Einnahmequelle haben die Afghanen leider bislang nicht. Die bisherigen Einnahmen und Ausgaben in diesem Bereich stammen nur von Kriminellen Organisationen
Die derzeitige Lage beweist, dass wir Deutschen uns mit der Bundeswehr und der Polizei in die Krisengebiete einmischen. Es wird geschossen und gestorben!
Für mich stellt dies einen weiteren Faktor da, den Gebrauch von Cannabis in Deutschland zu tolerieren um dem Land Afghanistan finanziell, anstatt materiell helfen zu können. Diese können mit Geld viel mehr anfangen als mit unserer "Waffen und Panzer"-Hilfe, die oftmals sogar schief geht (siehe "Tanklasterangriff im Kundus" sowie die kürzlich bekannten Vorfälle des "Hinterhalt-Angriffs" und der "Tötung Afghanischer Verbündeter").
Wie stehen Sie zu dieser Aussage? Würden Sie als Drogenbeauftragte den o.g. Faktoren übereinstimmen und diesen auch als Vorschlag im Bundestag ansprechen wollen?
Weiter möchte ich von Ihnen wissen ob Sie an der Pressekonferenz zur UNO-Drogenkonferenz anfang März diesen Jahres anwesend gewesen sind und/oder Sie sich dazu noch äußern werden?
Ich finde es recht Interessant und auch wichtig den Bürgern Deutschlands mitzuteilen, dass es bei der Konferenz zu keinem Ergebnis gekommen ist und sich in den letzten Jahren der "Unterdrückung weicher Drogen und deren Konsumenten" außer der Kriminalisierung der Konsumenten absolut nichts geändert hat.
Selbst der Polizeipräsident von Münster, Hubert Wimber, hat sich bereits zum Thema Cannabis geäußert. Ich hoffe, Sie haben sich diese Aussage bereits vor Augen gehalten.
Mit freundlichen Grüßen,
Sehr geehrter Herr Weissmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihre Gedanken, die Sie sich zu dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan gemacht haben. Afghanistan ist weltweit der größte Produzent von Opium. Eine Legalisierung der Drogenproduktion und des -handels, gleich welcher Art, kann nicht Ziel der internationalen Politik und von Entwicklungshilfe sein.
In diesem Forum habe ich immer wieder die Gründe dafür genannt, warum die Bundesregierung eine Legalisierung von Cannabis ablehnt.
Zu der Sitzung der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen bin ich bereits in meiner Antwort an Herrn S. auf seine Frage vom 11. März 2010 eingegangen.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans
Weitere Fragen an Mechthild Dyckmans
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(...) Ein Beispiel: Cannabishaltige Arzneimittel können schwerkranken Menschen helfen. (...) Der Anbau von Nutzhanf ist weiterhin genehmigungspflichtig, um zu vermeiden, dass THC-reiche Sorten zur illegalen Drogengewinnung angebaut werden. (...)
(...) Ob ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäß § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) eingestellt wird oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und liegt im Ermessen der jeweiligen Staatsanwaltschaft. Die Festlegung der Grenzwerte, bis zu denen Ermittlungsverfahren eingestellt werden können, obliegt der Zuständigkeit der Länder. (...)
(...) Daher zählt Cannabis auch zu den illegalen Drogen. Damit unterscheidet sich der Konsum von Cannabis vom Alkohol trinken und Rauchen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seiner bekannten "Haschisch-Entscheidung" vom 09. (...)