Frage an Max Stadler von Toni A. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Aigner,

für Ihre E-Mail vom 07.09.2008 möchte ich Ihnen danken. In Ihrem Schreiben sprechen Sie unterschiedliche Themen an: Zum einen die Bildungs- und Forschungspolitik und zum anderen die Frage der Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger. Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Forschungspolitik ein zentrales Handlungsfeld der Zukunftsgestaltung ist. Doch ist in den zurückliegenden sieben Jahren der Anteil des Staates bei der Forschungsfinanzierung stetig zurückgegangen, wohingegen er in der Wirtschaft gestiegen ist. Wir haben in unserer parlamentarischen Arbeit gerade in der laufenden Legislaturperiode immer wieder eine neue Kultur für Innovationen angemahnt: Deutschland braucht ein positives Forschungsklima, frei von ideologischen Debatten. Die herrschende oft angstbesetzte Kultur des Risikos muss sich in eine zukunftsorientierte Kultur der Chancen wandeln.

Die Gestaltung der Bildungspolitik ist Ländersache, dies wurde in den Ergebnissen der Föderalismuskommission noch einmal ausdrücklich betont. Wir unterstützen diese Länderkompetenz ausdrücklich, denn: je zentralistischer Bildung organisiert wird, desto bürokratischer wird sie. Je mehr die Länder Gestaltungsmöglichkeiten haben, desto mehr können sie auch für Bildung tun, desto vielfältiger und dynamischer kann sich Schule entwickeln. Eine große Aufgabe haben die Kultusminister aller Länder: den Schulen mehr Freiheit zu geben. Im Mittelpunkt liberaler Bildungspolitik stehen die Interessen von Schülern, Eltern und Lehrern. Denn im Wettbewerb um die beste Bildung, um die besten Konzepte, um die besten Schulen kann/darf es nur einen Gewinner: die Schülerinnen und Schüler.

Die FDP möchte zu einem neuen besseren Verhältnis zwischen Politik und Bürgern beitragen, ihre Parteiarbeit modernisieren und weiter öffnen und Politik in Deutschland als Angebot zur Mitwirkung in der offenen Bürgergesellschaft organisieren. Gerade der jungen Generation fehlt oft ein direkter Zugang zu den politischen Zusammenhängen. Die Politik muss auf die Jugendlichen zugehen, sie kann sich nicht zurücklehnen und darauf warten, dass die jungen Menschen zu ihr kommen. Daher hat die FDP seit Ende Mai 2008, ergänzend zu dem seit Januar 2007 bestehenden tv-liberal, eine eigene Jugendseite im Internet. Unter www.jugendfraktion.de laden wir die Jugendlichen ein, die nicht nur reden, sondern mitreden wollen. Die Herausforderung für die FDP besteht darin, den Menschen verstärkt alternative Anreize zu bieten, die ohne formale Hürden zu einer engeren Bindung an die Partei führen.

Mit freundlichen Grüßen

Max Stadler