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Max Stadler
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Frage von Thomas B. •

Frage an Max Stadler von Thomas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Dr. Stadler,
als einer der heftigsten Mitstreiter gegen Internetsperren habe ich Sie in Erinnerung. Nun konnte die FDP diese sinnfreie Methode zur Bekämpfung von Kinderpornographie vorerst auf Eis legen, doch gibt es immer noch Kräfte in unserem Land, die sich weiterhin daran klammern und versuchen, die Internetsperren wieder zum Leben erwecken zu wollen. Nun ist allerdings eine Sperrinfrastruktur aufgebaut worden, die per Knopfdruck jederzeit schnell aktiviert werden kann, lediglich die Nutzung wurde ausgesetzt. Ist dieser Zustand nicht beängstigend, dass eine sozusagen schlafende Sperrinfrastruktur vorhanden ist? Desweiteren scheinen Lobby- gesteuerte Kinderschutzorganisationen ihren Einfluss geltend machen zu wollen, um die Sperrmethodik doch noch etablieren zu können. Auch das Bundesfamilienministerium läßt weiterhin die eigene FAQ- Seite zugänglich im Internet stehen, die völlig fehlerbehaftet die Besucher mit falschen Informationen versorgt: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/RedaktionBMFSFJ/Internetredaktion/Pdf-Anlagen/access-blocking-faq-20091704,property=pdf,bereich=bmfsfj,rwb=true.pdf
Wenn doch die Internetsperren angeblich abgeschafft wurden, weshalb steht dann ein solches Dokument weiterhin zum Download bereit? Bereits zu der Zeit, als die Sperren noch geplant waren, habe ich das Ministerium auf diverse Fehler im Text hingewiesen, die teilweise Unwahrheiten an die Bevölkerung kommunizieren. Man teilte mir unmissverständlich mit, dass man keinerlei Fehlerbeseitigung anstrebe und das Dokument in unveränderter Form weiterhin online zur Verfügung stellen werde. Ich finde es bisweilen unredlich bis skandalös, dass nachweislich falsche Informationen von einer Bundesbehörde verbreitet werden. Was gedenken Sie, Herr Dr. Stadler, als Mitglied der neuen Regierung dagegen zu tun?

Portrait von Max Stadler
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Brück,

vielen Dank für Ihre Hinweise.

Im Koalitionsvertrag ist klar festgelegt, dass der Grundsatz "Löschen statt sperren" gilt. Die "Internetsperren" kommen daher nicht zur Anwendung. Nach einem Jahr werden die Erfahrungen ausgewertet. Dann wird über das weitere Vorgehen entschieden. Ihren Hinweis auf eine bestimmte Webseite lasse ich überprüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Max Stadler, MdB