Frage an Maurice Birnbaum von Bernd Z. bezüglich Finanzen
In der Märkischen Oderzeitung ( Märkisches Echo ) erschien am 18. August 2009 ein Artikel mit der Überschrift:"Neuer Disput um Dienstwagen " von Uwe Spranger.Darin heißt es Verwaltungs- und Beschwerdeausschusschef Bernd Zimmermann ( SPD ) monierte die gegenüber dem ersten Planansatz erheblich gestiegenen Summen des Dienstwagens von Hoppegartens Bürgermeister Klaus Ahrens ( CDU ). Ob der 5er BMW von Ahrens immer noch die günstigste Wahl sei, habe Wolfgang Ruck aus der Verwaltung nicht beantworten können. Zitat letzter Absatz: "Maurice Birnbaum ( FDP/FW/B90/Grüne ) hat dies auch mit dem BMW nicht. Ich kenne die Konstellation, er ist am günstigsten."
Hierzu habe ich folgende Fragen:
1. Auf welcher Grundlage basiert Ihre Wirtschaftslichkeitsprüfung, insbesondere vor dem Hintergrund, dass aus der 1. Nachtragssatzung 2009 der Gemeinde Hoppegarten vom 20.07.2009, S.2, eine Steigerung der PKW Miete um 1.100,- Euro und eine Verdoppelung der Versicherungskosten von 1.200,- auf 2.400,- Euro hervorgeht ?
2. Ist die Gewährung der vollumfänglichen Privatnutzung eines Dienstwagens zeitgerecht ?
3. Auf welche Privilegien würden Sie als Landtagsabgeordneter verzichten ?
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
ich bin Ihnen sehr dankbar für Ihre Mail. Habe ich dadurch jetzt hier wenigstens die Möglichkeit meine vollständige Antwort auf die MOZ-Anfrage wiederzugeben.
Schon lange bevor Sie einen Antrag zum Thema „Dienstwagen- Klaus Ahrens (CDU)“ stellen wollten, hat unsere Fraktion die Möglichkeit genutzt sich zu informieren. Daher antwortete ich gegenüber der MOZ wie folgt:
„Ich habe nichts dagegen, dass der Bürgermeister von Hoppegarten einen Dienstwagen für repräsentative Zwecke für das Wohl der Gemeinde nutzt. Der BMW soll nach Aussage des Bürgermeisters günstiger gewesen sein, als der vorherige Opel. Zum damaligen Zeitpunkt hatte BMW wohl gerade ein Programm für Bürgermeister im Angebot, diesen zu sehr günstigen Konditionen zu leasen.“
Mein Abschlusssatz, den haben Sie, Herr Zimmermann, leider nicht in Ihrer Frage erwähnt, wurde fast wortgetreu wiedergegeben:
„Ich empfehle, zum Thema Dienstwagen sollte die SPD vor ihrer eigenen Tür kehren.“
Somit sollte ich Frage 1 und 2 beantwortet haben. Zur Frage 3:
Ich würde auf einen Dienstwagen verzichten.
Gerne können Sie mich auch über meine Ihnen bekannte Telefonnummer erreichen, so wie sonst auch. Ich stehe Ihnen jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Maurice Birnbaum
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