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Matthias Pröfrock
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Frage von Jörg J. •

Frage an Matthias Pröfrock von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Hr. Pröfrock,

sowohl in Ihrer Einenschaft als Abgeordneter des Wahlkreises Waiblingen, als auch als Mitglied des Petitionsausschusses, wende ich mich an Sie. Am 04. Juni 2014, fand die "öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses und des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Petition 15/3436; betr.: Radfahren auf Waldwegen; Streichung der „2-Meter-Regel“ und der entsprechenden Bußgeldbestimmung im Landeswaldgesetz" statt.

Das Bundeswaldgesetz fordert im §14 (2) wichtige Gründe um das allgemeine Betretungsrecht einzuschränken.

Welche wichtigen Gründe, die rechtfertigen ein allgemeines Recht für eine Gruppe der Bevölkerung einzuschränken, wurden aus Ihrer Sicht in der Anhörung genannt und belegt?

Vielen Dank,

Jörg Jäger

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Antwort ausstehend von Matthias Pröfrock
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