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Matthias Möhle
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Frage von Gisela R. •

Frage an Matthias Möhle von Gisela R. bezüglich Bildung und Erziehung

Guten Tag Herr Möhle,

in der gestrigen Sitzung des SER des JSG-Gymnasiums in Vechelde wurde von der Schulleitung nochmals auf die bisher ungelösten Probleme zur Neuordnung der Fahrpläne in Landkreis Peine hingewiesen und auf die mangelhafte Kommunikation zwischen PVG und Landkreis als Schulträger (siehe dazu Links aus der PN und der PAZ).

Bereits ab den Osterferien soll ein neuer Fahrplan gelten, der die Schülerbeförderung im Landkreis Peine deutlich verschlechtern wird. Als betroffene Mutter und Elternvertreterin in der Klasse meiner Tochter kann ich in keinster Weise nachvollziehen, warum es zwischen dem Landkreis, den Schulen und der PVG zu keiner Einigung kommt.

Bitte teilen Sie mir Ihren Standpunkt und die Maßnahmen mit, wie Sie als Landtagsabgeordneter zur Lösung dieses Streitpunktes beitragen können.

Danke
Gisela Raffert

http://www.paz-online.de/Peiner-Land/Lokalnachrichten/Stadt-Peine/Schuelerbusse-Hitzige-Diskussion-um-ausgeduennte-Fahrplaene

http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2162/artid/13698557

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Raffert,

vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Situation kann ich nicht nur nachvollziehen, ich teile sie; das Thema Schülerbeförderung und die damit verbundenen Probleme sind schon seit einiger Zeit vieldiskutiert.
Als Landtagsabgeordneter kann ich zur Lösung nur sehr begrenzt beitragen, Schülertransporte sind Aufgabe der Kommunen. Allerdings bin ich auch Mitglied des Kreistages und somit schon involviert.

Die Schwierigkeiten bei der Einigung zwischen Verkehrsunternehmen sind leider nicht nur auf mangelnde Kommunikation zurückzuführen. Wie so häufig geht es konkret um die Höhe der Zahlungen des Landkreises an die Verkehrsunternehmen. Die Unternehmen fordern mehr Geld, welches der Landkreis aufgrund seiner finanziellen Situation nicht bereit und in der Lage ist zu zahlen. Natürlich würden die Planungen zu einer deutlichen, nicht akzeptablen Verschlechterung der Bedienangebote führen. In den Fraktionen wird zurzeit über verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert bis hin zur Aufgabenübernahme durch den Landkreis. Verschiedene Varianten sind in der Prüfung. Ergebnisse erwarten wir in den nächsten Wochen.

Ich weiß, dass meine Antwort für Sie nur bedingt zufriedenstellend sein kann. Ehrlicherweise kann ich Ihnen aber momentan keine weiteren konkreten Informationen geben. Sollten Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gern auch in meinem Wahlkreisbüro zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Möhle