Matthias Hey

(...) Die Umstellung wird entgegen ihrer Befürchtungen kostenneutral erfolgen. Die neuen Uniformen wurden den Abgeordneten des Innen- und Kommunalausschusses vorgestellt, von denen niemand einen von Ihnen angesprochenen Zusammenhang zwischen Uniformen der NS-Zeit herstellte. Auch bei der Beteiligung der Polizeibeamtinnen und -beamten wurden keine derartigen Bedenken geäußert. (...)

(...) Ländliche Gebiete dürfen nicht abgehangen werden. Außerdem müssen wir gewährleisten, dass Digitalisierung und Datenschutz Hand in Hand gehen. Um Vorbehalte und Skepsis gegenüber der Digitalisierung abzubauen, muss den Bürgerinnen und Bürgern ein echter Mehrwert geboten werden. (...)

(...) Rufbusse sind in Thüringen nicht flächendeckend, aber in bestimmten Regionen unterwegs, Bürgertaxis meines Wissens außer in Modellprojekten nicht in nennenswerter Zahl. Falls Sie mit Ihrer Anfrage meine Meinung zu beiden Transportmitteln erfahren wollen: (...)

(...) Davon lebt unsere Demokratie! Endlich nicht mehr über den Klimawandel zu debattieren, sondern um geeignete Maßnahmen zu ringen, die angesichts der Klimakrise umzusetzen sind, ist ein erster Erfolg dieser Bemühungen für den Bereich der Umwelt- und Klimapolitik. Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit den Koalitionspartnern im Dezember 2018 das Thüringer Klimagesetz beschlossen. (...)

(...) Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat deshalb mehrere Kampagnen gestartet, die bekannteste und mehrfach deutschlandweit prämierte ist "Das ist Thürigen", um zunächst einmal auf unser Land aufmerksam zu machen und zu werben. (...) Diese Aktion wird koordiniert von der Thüringer Agentur zur Fachkräftegewinnung (ThaFF), die eigens hierzu gegründet wurde. (...)

(...) So ein Abgeordnetenmonat ist eigentlich recht ausgefüllt und ziemlich reglementiert. In einer bestimmten vorgegebenen Woche des Monats treffen sich die Arbeitskreise der Fraktionen zu Sitzungen, in denen aktuelle Abläufe zum jeweiligen Gesetzgebungsverfahren besprochen werden. (...)