Frage an Matthias Hey von Dalia E. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrte Frau E.,

vielen Dank für Ihre neuerliche Frage. Sie haben diese Frage wortgleich an mehrere Abgeordneten meiner Fraktion gestellt, hier nun die Antwort:

Die Herausforderungen der Digitalisierung sind vielfältig und verändern sich fortlaufend. Zunächst muss gewährleistet sein, dass die erforderliche Infrastruktur für die Digitalisierung in allen Bereichen Thüringens gleichermaßen verfügbar ist. Ländliche Gebiete dürfen nicht abgehangen werden. Außerdem müssen wir gewährleisten, dass Digitalisierung und Datenschutz Hand in Hand gehen. Um Vorbehalte und Skepsis gegenüber der Digitalisierung abzubauen, muss den Bürgerinnen und Bürgern ein echter Mehrwert geboten werden. Hier ist insbesondere die öffentliche Hand gefordert, Verwaltungsleistungen bürgerfreundlich und digital anzubieten. Um diese Herausforderungen zu meistern, werden wir u.a. die folgenden konkreten Projekte auf den Weg bringen.

- Wir werden die Glasfaserstrategie zügig umsetzen. Wir werden bis 2022 die Gewerbegebiete, bis 2023 die Bildungs-, Forschungs- und medizinische Versorgungseinrichtungen sowie bis 2024 die öffentlichen Gebäude von Land und Kommunen an das Glasfasernetz anschließen. Die dafür notwendigen Landesmittel in dreistelliger Millionenhöhe stellen wir sicher. Um den Ausbau insbesondere in ländlichen Gebieten voranzutreiben gründen wir eine eigenständige „Thüringer Glasfasergesellschaft“.

- Anhand einer Modellregion im ländlichen Raum werden wir zeigen, wie sich die Herausforderungen im ländlichen Raum etwa in den Bereichen Mobilität, Bildung, Energie, Abfallentsorgung oder Gesundheitsversorgung mit Hilfe des schnellen Internets lösen lassen.

- Wir richten ein One-Stop-Government durch ein zentrales Portal des Freistaats mit moderner Suchen- und Finden-Funktion und Anbindung an den Portalverbund des Bundes ein.

- Wir richten sichere digitale Identitäten für die Bürgerinnen und Bürger ein, damit Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung auch in der Digitalisierung gewährleistet sind.

- Bis zum Jahr 2021 werden wir insgesamt 200 Verwaltungsleistungen, die bisher in Papierform beantragt werden, digitalisieren.

Weitere Vorhaben finden Sie in unserem Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2019.

Hier noch einmal mein Angebot, das ich Ihnen bereits beim Beantworten der letzten Frage machte: senden Sie mir einfach in einer Mail eine Rufnummer, unter der Sie gut erreichbar sind, gern können wir das Gespräch auch vertiefen.

Beste Grüße
Ihr

Matthias Hey